Ärzte Zeitung, 06.10.2009

Koalitionsgespräche: Niedersachsen-Derby um GKV-Zukunft

Die Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU und FDP gehen in die nächste Runde. In Arbeitsgruppen soll der inhaltliche Kurs der künftigen schwarz-gelben Regierung im Bund abgesteckt werden.

Koalitionsgespräche: Niedersachsen-Derby
um GKV-Zukunft

Leitet für die Union die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege: Noch-Familienministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU).

Foto: dpa

Von Thomas Hommel

BERLIN. Der Fahrplan für den Verhandlungsmarathon steht, die Liste der Unterhändler ebenfalls: Zehn Arbeitsgruppen werden in den kommenden zwei Wochen die Grundlagen der Politik einer schwarz-gelben Regierung legen. Die ersten Arbeitsgruppen nahmen bereits gestern ihre Verhandlungen auf. Die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege trifft sich erstmals an diesem Mittwoch. Verhandelt wird in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin.

Für die Union leitet die ehemalige niedersächsische Gesundheitsministerin und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Gespräche. Die FDP hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Philipp Rösler und nicht, wie allgemein erwartet wurde, ihren gesundheitspolitischen Sprecher Daniel Bahr als Chef in die Verhandlungen geschickt. Begründet wurde dies damit, dass Rösler auch Mitglied des Parteipräsidiums ist.

Vertreten in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege sind auf Unionsseite ferner Annette Widmann-Mauz, Silke Lautenschläger, Karl-Josef Laumann, Wolfgang Zöller, Gerda Hasselfeldt, Barbara Stamm sowie Markus Söder. Für die FDP nehmen noch Heinz Lanfermann und Wolfgang Heubisch an den Gesprächen teil.

Größter Zankapfel der Unterhändler dürfte die Zukunft des Gesundheitsfonds sein. Hier liegen die Vorstellungen der drei Parteien nach wie vor weit auseinander (wir berichteten). Einig sind sich Union und FDP dagegen in Sachen Pflegeversicherung. Hier dürfte es am Ende auf einen Umstieg des bislang umlagefinanzierten Systems auf Kapitaldeckung hinauslaufen. In der großen Koalition war dieser Schritt am Widerstand der SPD gescheitert.

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