Ärzte Zeitung, 25.01.2010

CSU kritisiert Reform-Pläne des Ministeriums

BERLIN (bee). Die CSU zweifelt weiter an den bisher bekannt gewordenen Plänen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). In einem Interview mit der "Berliner Zeitung" erklärt Johannes Singhammer, CSU-Mitglied und stellvertretender Vorsitzende der Unions-Fraktion, er halte es für unvorstellbar, die Ausgabenzuwächse bei Krankenkassen künftig nur von den Versicherten zahlen zu lassen.

Nach bisherigen Plänen soll der Arbeitgeberanteil eingefroren werden. "Es wird mit der CSU keinen Mechanismus geben, der Ausgabensteigerungen automatisch nur auf die Versicherten abwälzt", so Singhammer in der "Berliner Zeitung". Damit kritisiert er einen zentralen Punkt in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und der FDP.

Singhammer erklärte weiter, es gebe noch keine Konzeption, wie ein Sozialausgleich für die geplante Gesundheitsprämie aussehen soll. Eine gerechte und gute Lösung in diesem Bereich macht er zur Bedingung, dass das Reformprojekt umgesetzt wird. Er warnte davor, dass besonders Menschen, die wegen ihres geringen Einkommens keine Steuererklärung machen müssen, nun beim Finanzamt vorstellig werden. "Wir lassen nicht zu, dass Millionen Menschen zu Bittstellern werden." Ähnliche Worte wählte bereits im vergangenen November Vize-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft.

Gleichzeitig warnte Singhammer vor Illusionen, dass eine Reform sehr schnell gehe. "Genauigkeit" gehe zunächst vor, so der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Friedenspfeife schon erloschen

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Drastisch veränderte Mundflora bei Krebs

Beim Plattenepithelkarzinom der Mundhöhle ist die Zusammensetzung des oralen Keimwelt im Vergleich zu Gesunden drastisch verschoben. mehr »

Milliarden Bakterien im Einsatz. So wird Insulin für Diabetiker produziert

Hinter den Toren des Industrieparks Höchst bieten sich faszinierende Einblicke in die Welt der Hochleistungs-Biotechnologie: Milliarden von E.coli-Bakterien produzieren hier das für Diabetiker überlebenswichtige Insulin. mehr »

Angst vor Epidemien in Lagern

Nach ihrer dramatischen Flucht aus Myanmar suchen über eine halbe Million Rohingya Schutz in Bangladesch. Die Lage in den eilig aufgeschlagenen Lagern ist desolat. mehr »