Ärzte Zeitung, 24.02.2010

BÄK wünscht sich mehr Tempo bei Gesundheitsreform

Die an diesem Mittwoch offiziell einberufene Regierungskommission darf aber nicht mit Detailfragen überfrachtet werden, fordert die BÄK.

BERLIN (hom). Die Bundesärztekammer (BÄK) verlangt mehr Tempo in der Gesundheitspolitik. "Wir brauchen Klarheit darüber, wohin die Bundesregierung in der Gesundheitspolitik steuert", sagte BÄK-Vize Dr. Frank Ulrich Montgomery in Berlin. Nach dem monatelangen koalitionsinternen Streit sei es an der Zeit, dass "gemeinsam getragene Konzepte" für eine Finanzierungsreform der GKV erarbeitet würden.

Dagegen sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach, für die Kommission komme es nicht auf den Zeitplan, sondern die Eregbnisse an. Sie erwartet eine Reform 2011.

An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett die Regierungskommission einberufen. In dem Gremium sollen acht Minister sitzen. Außer Gesundheit und Finanzen sind dies die Ressorts Justiz, Innen, Wirtschaft, Arbeit, Familie sowie Verbraucherschutz. Parlamentarier von Union und FDP erhalten einen Gaststatus. Die Länder sind nicht vertreten.

Laut Koalitionsvertrag soll die Kommission Vorschläge erarbeiten, wie das heutige GKV-System in "eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen" überführt werden kann. Was das genau heißt, ist in der Koalition umstritten. Der von der FDP geplante Einstieg in das Modell der Kopfpauschale wird von der CSU und Teilen der Union abgelehnt. Der Sozialausgleich sei nicht finanzierbar.

Erstmals tagen wird die Kommission unter Vorsitz von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Anfang März. Beobachter gehen davon aus, dass die Runde greifbare Ergebnisse erst im Herbst präsentieren wird. Vor der Landtagswahl in NRW, an der die Mehrheit von Schwarz-Gelb im Bundesrat hängt, werde nichts Entscheidendes passieren, heißt es.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wann das Smartphone für Kinderaugen gefährlich wird

Kleine Kinder sollten lieber mit Bauklötzen spielen als mit Smartphones, raten Augenärzte. Denn: Wenn die Kleinen häufig und lange auf Bildschirme starren, leiden nicht nur ihre Augen. mehr »

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »

Demenz in D-Moll

Mit Demenzpatienten im Konzert? Viele Angehörige scheuen das. Das WDR-Orchester bietet beiden eine ganz besondere Konzertreihe - mit drei verschiedenen Formaten. mehr »