Ärzte Zeitung online, 14.05.2010

Union will Krankenhauskosten bremsen

BERLIN (dpa). Die Union hat angesichts des erwarteten Milliardendefizits bei den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) ein umfangreiches Sparpaket für Krankenhäuser vorgeschlagen. Bei den Krankenhäusern und der ambulanten Versorgung müssten die Ausgabensteigerungen beschränkt werden, forderte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), in der Freitagsausgabe der Zeitung "Die Welt".

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erwartet für die Kassen 2011 ein Defizit "in der Spannbreite zwischen 6 bis 15 Milliarden Euro". Der FDP-Politiker will am 20. Mai erste Eckpunkte zur Reform der Krankenkassenfinanzierung vorlegen.

Der GKV-Spitzenverband begrüßte unterdessen die Sparanregungen. "Es ist gut und notwendig, dass die gesetzliche Krankenversicherung entlastet werden soll", sagte Verbandssprecher Florian Lanz. "Die Ausgaben für die Arzt-Honorare und die Krankenhäuser sind selbst in der Wirtschaftskrise 2009 gewaltig gestiegen und heute so hoch wie noch nie". Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern stehen derzeit in der Kritik, weil sie fünf Prozent mehr Gehalt verlangen und für ihre Forderung ab Montag streiken wollen.

Spahn betonte: "Angesichts der Wirtschaftskrise, in der wir uns noch immer befinden, sind alle in der Verantwortung. Das gilt für Leistungserbringer genauso wie für die Krankenkassen und ihre Verwaltungskosten."

Auch Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) forderte einen strikten Sparkurs, um Insolvenzen bei den gesetzlichen Krankenkassen zu vermeiden. Die bereits beschlossenen Sparmaßnahmen bei Arzneimitteln in Höhe von 1,5 Milliarden Euro reichten nicht aus, um die Finanzierungslücke zu stopfen, sagte Singhammer der "Welt".

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