Ärzte Zeitung online, 19.11.2010

Rettung auf den letzten Drücker: Pleite von zwei BKKen abgewendet

BERLIN (iss/sun). Zwei Betriebskrankenkassen waren von der Schließung bedroht. Eine Pleite wurde nun kurzfristig verhindert.

Rettung auf den letzten Drücker: Pleite von zwei BKKen abgewendet

Die drohende Insolvenz von zwei Betriebskrankenkassen ist abgewendet.

© Rüdiger Wölk / imago

Die etwa 120 Vorstände von Betriebskrankenkassen (BKK) haben am Freitag in einem Berliner Hotel konferiert. Das gemeinsame Ziel war klar definiert: Es musste schnell eine Lösung für die von der Schließung bedrohten City BKK und Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln (GBK) gefunden werden. Beide BKKen hatten dem Bundesversicherungsamt bereits im Frühjahr ihre drohende Überschuldung gemeldet.

Nach fast sechs Stunden war eine Lösung mit "einer überzeugenden Mehrheit" gefunden, hieß es seitens des BKK Bundesverbandes. Damit sei eine Pleite der in akuten Zahlungsproblemen steckenden BKKen abgewendet. Die City BKK solle entschuldet werden, sagte BKK-Sprecherin Christine Richter. Für die GBK Köln wurde eine BKK-interne Lösung gefunden: Die Kasse erhielte "eine Fusionshilfe" für "ein vorliegendes BKK-Fusionsangebot", so Richter. Welche Details das Fusionsangebot genau umfasst, wurde am Freitag noch nicht bekannt gegeben.

Zuvor hatte das Bundesversicherungsamt der GBK offensichtlich mit Schließung gedroht, wenn für die Kasse bis zum 30. November kein tragfähiges Konzept vorliegt, das schnell umgesetzt werden kann.

Bei der Suche nach einem Fusionspartner für die City-BKK im BKK-System haben lange Zeit alle Kassen abgewunken, nicht zuletzt wegen der hohen Personalkosten der Kasse mit ihren städtischen Bediensteten. Anders als früher können die Landesverbände heute Fusionen nicht mehr per Satzung regeln, sondern die verbandsinterne finanzielle Hilfe muss freiwillig erfolgen.

Auch die AOK Rheinland/Hamburg hat Gespräche über eine Fusion geführt. Sie hat ein Angebot gemacht, das aber an Bedingungen geknüpft war. Dafür hätten die anderen BKKen auch aufkommen müssen. Auch deshalb schien BKK-interne Lösung wahrscheinlicher. "Wenn die Betriebskrankenkassen schon bluten müssen, dann behält man die Kasse lieber im System", heißt es in Kassenkreisen.

Bei Insidern wird auch Kritik laut: Der BKK-Verbund habe die kleine Kölner Kasse viele zu lange hängen lassen. "Die haben sich zu spät um die Kasse gekümmert, nachdem sie ins Straucheln geraten ist."

Bei der City BKK geht es um eine Restrukturierungshilfe aus dem BKK-System. Die Kasse soll eine millionenschwere Finanzspritze erhalten. Damit soll vermieden werden, dass sie wegen ihrer Finanznot immer höhere Zusatzbeiträge erheben müssen.

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