Ärzte Zeitung online, 03.12.2010

AOK Bayern droht mit Ende des Hausarztvertrages

MÜNCHEN/BERLIN (chb/hom). Der Ton zwischen dem bayerischen Hausärzteverband und der AOK wird schärfer. Am Freitag drohte die Krankenkasse damit, den Hausarztvertrag zu kündigen, sollte der Verband weiter an einem Systemausstieg festhalten.

AOK Bayern droht mit Ende des Hausarztvertrages

Ärger mit dem BHÄV: Die AOK in Bayern will, dass der Verband vom geplanten Systemausstieg Abstand nimmt.

© dpa

Sollte der bayerische Hausärzteverband nicht bis spätestens 14. Januar seine Pläne für einen Systemausstieg aufgeben, gelte der Hausarztvertrag ab dem darauffolgenden Tag als beendet, heißt es in einer Mitteilung der AOK vom Freitag.

Wie der bayerische Hausärzteverband darauf reagieren will, ist noch nicht bekannt. Auf Anfrage sagte Bayerns Hausarztchef Dr. Wolfgang Hoppenthaller am Sonntag zur "Ärzte Zeitung": "Der Vorstand hat getagt und seine Strategie festgelegt. Wie diese aussieht, darüber wollen wir zur Zeit keine Auskunft geben."

Unterdessen scheint der Hausärzteverband auch den Rückhalt in der ihm bislang wohlgesinnten bayerischen Landesregierung zu verlieren. Die Hausärzte hätten bis zum Jahr 2014 die Garantie, dass die heute geltenden Verträge fortbestehen. Das System der gesetzlichen Krankenversicherung zu verlassen, sei der falsche Weg, sagte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU).

Der bayerische Hausärzteverband will am 26. Januar 2011 eine Großveranstaltung in Nürnberg abhalten, bei der möglichst mehr als 60 Prozent der Hausärzte mit sofortiger Wirkung ihre Zulassung zurückgeben sollen.

Damit will der Verband gegen die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Koalition protestieren, die unter anderem vorsieht, dass bei neu geschlossenen Hausarztverträgen die Vergütung nicht über dem im KV-System üblichen Niveau liegen darf.

Höhere Honorare in neuen Hausarztverträgen sollen zwar grundsätzlich möglich sein. Dies aber nur für den Fall, dass sie über Effizienzsteigerungen und Einsparungen an anderer Stelle - etwa durch weniger Arzneimittel-Verordnungen oder weniger Klinikeinweisungen - kompensiert werden können.

Auf Druck der CSU hatte sich die Koalition darauf verständigt, den Bestandsschutz für bereits bestehende oder aber geschiedste Hausarztverträge bis zum 30. Juni 2014 zu verlängern.

Der Deutsche Hausärzteverband sieht in der Neuregelung dennoch einen "Anschlag" auf die hausärztliche Versorgung. Die Verträge nach Paragraf 73 b SGB V würden quasi durch die Hintertür kaputtgemacht, so der Unmut der Verbandsspitze.

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