Ärzte Zeitung online, 17.12.2010

Nach gekündigtem Hausarztvertrag: BHÄV setzt weiter auf Systemumstieg

BHÄV-Vize: Halten an Kernforderungen fest / Unterstützung aus dem Südwesten

Bayerns Landesregierung hat die Hausärzte am Samstag in Zeitungsanzeigen vor einem Systemausstieg gewarnt. Der Ausstieg gefährde Patienten und Hausärzte, so die Botschaft in einer Annonce, die in mehreren Zeitungen veröffentlicht wurde. Verträge von ausgestiegenen Ärzten mit den Kassen seien gesetzlich verboten, hieß es weiter. Es drohe eine sechsjährige Sperre für den Wiedereinstieg in die vertragsärztlichen Versorgung.

Nach gekündigtem Hausarztvertrag: BHÄV setzt weiter auf Systemumstieg

BHÄV-Vize Dr. Wolfgang Krombholz: "Wir glauben nicht an den Bestandsschutz."

© BHÄV

MÜNCHEN (sto).Die fristlose Kündigung des Hausarztvertrages durch die AOK Bayern ändere nichts an den Kernforderungen des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV). Das hat der stellvertretende BHÄV-Vorsitzende Dr. Wolfgang Krombholz unmittelbar nach Eingang der Kündigung am Donnerstag erklärt.

Der BHÄV fordere Planungssicherheit, eine Sicherung der hausärztlichen Tarifhoheit auf Dauer und Verhandlungen mit den Krankenkassen auf Augenhöhe, teilte Krombholz mit. Die Diskussion zu einem Systemumstieg habe der BHÄV nur deshalb begonnen, "weil wir an den gesetzlich bis Mitte 2014 fixierten Bestandschutz für die Hausarztverträge nicht glauben", sagte der BHÄV-Vize.

Die AOK Bayern hatte die fristlose Kündigung des Hausarztvertrages mit einem "erneuten Rechtsbruch des BHÄV" begründet. Zwar stehe die AOK unverändert zur Idee der Hausarztverträge, erklärte AOK-Vorsitzender Dr. Helmut Platzer.

Es sei aber unmöglich und unzumutbar, mit einem Verband zusammenzuarbeiten, "der sich in zentralen Fragen der Sozialgesetzgebung rechtswidrig verhält, andere zum Rechtsbruch aufruft, darüber hinaus auch noch den Vertragspartner unter Androhung des rechtswidrigen Systemausstiegs zu einem neuen Vertrag zwingen will und zudem öffentlich verunglimpft", erklärte Platzer.

"Wir können auch nicht zulassen, dass unsere Versicherten Spielball der machtpolitischen Ambitionen des BHÄV werden", erklärte Platzer weiter. Die AOK werde ihre 2,6 Millionen Versicherten, die in den Hausarztvertrag eingeschrieben sind, in den nächsten Tagen umfassend informieren.

Die Patienten können nach Angaben der AOK ihren Hausarzt weiterhin wie gewohnt aufsuchen, da die Kündigung nicht die Kassenzulassung betreffe. Allerdings müssten die Patienten jetzt wieder die volle Praxisgebühr bezahlen. Zusätzliche Leistungen wie etwa ein jährlicher Gesundheitscheck könnten nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Die Abrechnung aller hausärztlichen Leistungen läuft aber Januar wieder über die KV. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), Dr. Axel Munte, hat bereits erklärt, sollte der BHÄV jetzt nicht einlenken, stehe die KV der AOK als potenzieller Vertragspartner zur Verfügung.

Unterstützung für den Kurs des BHÄV kam unterdessen vom Hausärzteverband in Baden-Württemberg und von Medi. Nach Ansicht von Dr. Berthold Dietsche, Vorsitzender des baden-württembergischen Hausärzteverbandes, und von Dr. Werner Baumgärtner, Vorsitzender von Medi, ist die AOK Bayern jetzt in der Pflicht auf die Hausärzte in Bayern zuzugehen.

Zugleich forderten die beiden Organisationen ihre Mitglieder in den Regionen, die an Bayern grenzen, auf, sich mit den dortigen Hausärzten zu solidarisieren und deren Beschlüsse nicht zu unterlaufen. "Wir werden unsere Mitglieder auffordern, auch nicht für eine Übergangsversorgung aus Bayern zur Verfügung zu stehen", heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung.

Lesen Sie dazu auch die weitere Entwicklung:
Bundesversicherungsamt warnt Bayerns Hausärzte

[21.12.2010, 01:55:06]
Johann Gruber 
Systemausstieg spielt GKV-Gegnern in die Hände
Es ist schon ein seltsamer Zufall: Da gibt es eine FDP, die sich die Abschaffung der auf Solidarität basierenden gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Fahnen geschrieben hat.
Und eine Entscheidung eben dieser FDP im GKV-FinG zur Eliminierung der Vorteile aus den Hausarztverträgen nimmt der BHÄV zum Anlass, den Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus der GKV nach dem SGB V zu betreiben, "weil wir an den gesetzlich bis Mitte 2014 fixierten Bestandschutz für die Hausarztverträge nicht glauben", so BHÄV-Vize Dr. Wolfgang Krombholz.
Statt politisch in der Bevölkerung für eine Mehrheit zur Rücknahme der gelb-schwarzen Pläne zu kämpfen, provozierte der BHÄV das sofortige Ende seiner Hausarztverträge und die damit verbundenen Honorarminderungen und betreibt damit genau deren Geschäft. zum Beitrag »
[18.12.2010, 15:07:24]
Dr. Thomas Assmann 
Wer selbst im Trocknen sitzt
Hochgeschätzter Kollege Lange,

Wer natürlich mit einem RLV über 50 Euro in MPV sitzt, hat es

natürlch ganz schon kuschelig als Hausarzt, dann aber versucht mit allen

Mitteln diese Ungerechtigkeit verteidigt, zeugt schon von einem ganz

besonderem Verständis von Gerechtigkeit.

Vielleicht sollte Herr Kollege Lange mal ein Jahr in der KV Nordrhein

bzw Westfalen-Lippe arbeiten !




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[17.12.2010, 16:35:45]
Dipl.-Med Torsten Lange 
BHÄV am Ende ?
Geht es hier noch um ärztliche Interessen oder doch eher um die von BDA-Bossen und bestimmten Personen, die ihr Gesicht nicht mehr verlieren wollen oder können, weil sie, vielleicht auch aus persönlichen Gründen einen Irrweg gegangen sind und jetzt mit dem Kopf durch die restliche Wand müssen.
Andere Bundesländer haben es doch gezeigt, dass es auch anders und besser geht.
In Bayern mehr Verwaltungskosten durch die BÄHV, Kosten für die Funktionäre und Co., Kosten für Extra -Software ( die alle Kunden mittragen) und und und... kommt am Ende nichts raus, weder für Arzt noch für Patient.
Herr Hoppentaler und Co sollten das Projekt auf Eis legen und die Sache für gescheitert erklären !  zum Beitrag »

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