Ärzte Zeitung, 02.02.2011

Bayern: Hausärzte und AOK weiter uneins

In Bayern sind die Hausärzte mit den Verhandlungen über einen neuen Hausärztevertrag nicht glücklich. Die AOK will höhere Honorare nur zahlen, wenn sie an anderer Stelle refinanziert werden.

Von Jürgen Stoschek

Hausärzte und AOK weiter uneins

AOK in Bayern: Die Verhandlungen zwischen der Kasse und dem Hausärzteverband ziehen sich weiter hin.

© Schöning / imago

MÜNCHEN. Die gerade erst begonnenen Verhandlungen des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) mit der AOK Bayern über einen neuen Hausarztvertrag sind offenbar ins Stocken geraten. Darüber soll bei einer Mitgliederversammlung am 23. Februar in Nürnberg diskutiert werden.

Nach Darstellung des BHÄV strebt die AOK einen Vertrag nach neuem Recht an. Das bedeutet, dass höhere Honorare als im KV-System nur dann vereinbart werden können, wenn diese durch Einsparungen refinanziert werden. Zudem müssten die Patienten neu eingeschrieben werden.

In einem Mitgliederrundschreiben hat der BHÄV-Vorstand die Position der AOK als "völlig inakzeptabel" zurückgewiesen. Die AOK habe ihr Angebot mit ihrer "schwierigen finanziellen Situation aufgrund ihrer Rückzahlungsverpflichtung an den Gesundheitsfonds" begründet, heißt es in dem Rundschreiben. Gegebenenfalls müsse nun Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder intervenieren und eine Schiedsperson ernennen.

Die Tatsache, dass der BHÄV mit Dr. Wolfgang Krombholz als Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) und Dr. Petra Reis-Berkowicz als Vorsitzende der Vertreterversammlung zwei Schlüsselpositionen in der KV Bayerns besetzen konnte, habe allerdings kaum Auswirkungen auf die künftige Honorarentwicklung, heißt es.

Vergütungen im Kollektivvertragssystem würden den Länder-KVen fast ausschließlich zentralistisch aus Berlin zugeteilt. Angemessene Honorare seien daher nur über Hausarztverträge erreichbar. Allerdings seien Koalitionen von Kassen und KV Bayerns gegen die Interessen der Hausärzte nun nicht mehr möglich.

Bei einer Mitgliederversammlung am 23. Februar in Nürnberg soll nun über die künftige Politik des bayerischen Hausärzteverbandes diskutiert werden.

 "Bis dahin werden uns die Verhandlungspositionen der AOK Bayern und auch die der übrigen Krankenkassen sowie die Haltung des Ministeriums bekannt sein", heißt es in dem Rundschreiben.

Und: "Die aktuelle Situation ist äußerst schwierig." Bei dieser Versammlung soll dann auch ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden.

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