Ärzte Zeitung online, 17.05.2011

Kassenaufsicht zieht die Keule

Konflikt mit der Securvita BKK eskaliert

BONN/HAMBURG (fst/eb). Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat in bisher einmaliger Schärfe die Securvita BKK attackiert und wirft der Kasse mit rund 170.000 Versicherten "Desinformation der Versicherten" sowie "schwerwiegende Verfehlungen und Gesetzesverstöße" vor.

Kassenaufsicht zieht Keule

Securvita in Hamburg: "Eine Idee weiter." Für BVA-Chef Gaßner offenbar eine Idee zu weit.

© dpa

Hintergrund ist eine langanhaltende Fehde zwischen Kasse und Aufsicht. Die Securvita war Anfang des Jahres durch Medienberichte unter Druck geraten. Der Vorwurf: Verwaltungsratschef Thomas Martens soll Mit-Gesellschafter des Vermieters der Kassenbüroräume sein.

Die Räume seien für die Bedürfnisse der Securvita viel zu groß, der Mietvertrag gehe über 20 Jahre. Nach Medienberichten soll der Kasse dadurch ein Millionenschaden entstanden sein.

Das Bundesversicherungsamt hatte kurz nach Bekanntwerden des Falls wegen des Verdachts der Untreue Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Nach einer internen Beratung forderte die Behörde gar die Amtsenthebung von Vorstand Ellis Huber und Verwaltungsratschef Martens. Doch der Verwaltungsrat bestätigte beide in ihren Ämtern.

Die Aufsicht hält der BKK nun vor, Mitgliedsbeiträge "ohne rechtliche Grundlage unter dem Deckmäntelchen der Innovation" auszugeben.

Das Fass zum Überlaufen gebracht hat offensichtlich die jüngste Attacke der Securvita, das BVA sei für die finanziell "prekäre Lage" der Kassen verantwortlich. Anlass für ihre Kritik waren offenbar die jüngsten Probleme, die Versicherte der bankroten City BKK haben.

Die Securvita hatte das BVA am Montag mit scharfen Tönen kritisiert: "Die Schuld an dem Desaster trägt das Bundesversicherungsamt", hieß es in einer Mitteilung. Die Behörde habe die Probleme der City BKK kommen sehen. Und weiter: "Das BVA verhöhnt die Gefühle der Menschen und treibt die Betroffenen in ein Dilemma."

Unterdessen haben alle Kassenarten am Dienstag nach einem Krisentreffen vereinbart, dass die Versicherten der City BKK ohne Probleme wechseln können. "Ich erwarte von allen gesetzlichen Kassen, dass sie jeden Versicherten der City BKK mit offenen Armen empfangen", sagte Doris Pfeiffer, Chefin des GKV-Spitzenverbands.

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