Ärzte Zeitung, 25.10.2011

Kassenaufsicht rüffelt vorschnelle DAK

Schluss mit dem Zusatzbeitrag!, verkündete die DAK vor kurzem stolz. Nicht so schnell, kontert jetzt die Kassenaufsicht. Sie wertet den Verzicht als "sehr problematisch" und kritisiert den Vorstoß. Die DAK reagiert gelassen - doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Kassenaufsicht rüffelt vorschnelle DAK

Keine Zusatzbeiträge ab April 2012? Der DAK-Vorstoß ist bei der Kassenaufsicht auf wenig Gegenliebe gestoßen.

© dpa

BERLIN (sun). Die DAK hat Spekulationen zurückgewiesen, der Zusatzbeitrag von acht Euro werde doch nicht zum April 2012 abgeschafft.

Die unternehmerische Entscheidung der Kasse erfolge "auf solider Basis", hieß es.

Die DAK erwarte zum Jahresende 2011 einen Überschuss von mehr als 330 Millionen Euro.

"Wenn wir uns nicht sicher gewesen wären, dass der Haushalt der neuen DAK-Gesundheit dies zulässt, hätten wir niemals angekündigt, den Zusatzbeitrag abzuschaffen", betonte DAK-Chef Herbert Rebscher.

DAK-Vorstoß kommt bei der Kassenaufsicht nicht gut an

Mit der Ankündigung der DAK in der vergangenen Woche, auf den Zusatzbeitrag zu verzichten, hat ein Machtpoker begonnen. Denn bei der Kassenaufsicht ist der DAK-Vorstoß auf wenig Gegenliebe gestoßen.

Der Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA), Dr. Maximilian Gaßner, hatte erhebliche Bedenken geäußert, ob die Kasse den Zusatzbeitrag wirklich abschaffen könne. In einem Brief hatte sich Gaßner direkt an den DAK-Chef gewandt.

Darin heißt es: "Angesichts der ohnehin schwierigen Rahmenbedingungen der geplanten Vereinigung halte ich die an die Öffentlichkeit getragene Positionierung für sehr problematisch."

Zusicherung hat es nie gegeben

Die DAK habe in den Medien den Eindruck erweckt, dass "die Maßnahme vom BVA im Rahmen einer Vorprüfung gebilligt und ihre Genehmigung zugesichert worden sei", heißt es in dem Brief. Eine solche Zusicherung habe es nie gegeben.

"Im Gegenteil", so Gaßner: Seitens des BVA habe man auf Verwaltungsebene eine Abschaffung des Zusatzbeitrages bei der DAK-Gesundheit als "kritischen Punkt" bewertet.

Eine für die Kasse "schädliche Diskussion in den Medien" wolle Gaßner jedoch nicht befördern. Daher habe er auf eine öffentliche Richtigstellung verzichtet.

Gelassene DAK

Die DAK bleibt jedoch gelassen. Schließlich habe keine Kasse, die sich heute über ihre Finanzsituation und den Zusatzbeitrag äußere, bereits einen von der Kassenaufsicht genehmigten Haushalt für das Jahr 2012.

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[26.10.2011, 12:42:55]
Karl-Georg Vaith 
Abschaffung der GKV-Zusatzbeiträge ist der richtige Weg !
Bei Gewinnen von über 330 Mio, (lt. DAK) ist das doch in Ordnung, wenn ein Teil der Einnahmen (Rendite)wieder an die Mitglieder zurückfließt.
Dazu könnte man auch die Praxisgebühr abschaffen, die als Feigenblatt dazu dient keine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge durchzuführen.

Oder sind sie anderer Meinung ?
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