Ärzte Zeitung online, 31.10.2011

Ersatzkassen knöpfen sich DAK vor

Nach der Hochzeit kein Zusatzbeitrag: Mit der Ankündigung, nach der Fusion auf die Prämie zu verzichten, hat die DAK ordentlich Staub aufgewirbelt. Erst kam die Aufsicht mit einem Rüffel - jetzt schießen mehrere Kassen gegen die DAK.

Ersatzkassen knöpfen sich DAK vor

DAK Gesundheit - ab April 2012 ohne Zusatzbeitrag? Andere Kassen wollen nicht so recht daran glauben.

© dpa

BERLIN (af). In der Ersatzkassenfamilie herrscht Streit. Auslöser ist die Ankündigung der DAK, nach der Fusion mit der BKK Gesundheit ab April nächsten Jahres auf Zusatzbeiträge verzichten zu wollen. Das sorgt jetzt in der Haftungsgemeinschaft der Ersatzkassen für Unruhe.

Die Barmer GEK, die Techniker Krankenkasse, die KKH Allianz, die HEK und die HKK haben einen gemeinsamen Brief an den Präsidenten des Bundesversicherungsamtes, Dr. Maximilian Gaßner, verfasst.

Kassenchefs: "Finanzielle Lage deutlich belastet"

"Bereits auf Basis der öffentlich verfügbaren Finanzdaten lässt sich abschätzen, dass der Verzicht der fusionierten Kasse auf einen Zusatzbeitrag ab dem 1. April 2012 deren finanzielle Lage bis zum Jahresende 2012 deutlich belastet wird", heißt es in dem Schreiben, das der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Es bestehe die Gefahr, dass die neue Krankenkasse bereits 2013 wiederum Zusatzbeiträge erheben müsse, argumentieren die Kassenchefs. Der "Spiegel" hatte in seiner jüngsten Ausgabe zuerst darüber berichtet.

Die Ersatzkassenchefs wollen das Thema nun auch bei einem Gipfeltreffen beraten. Bei einer Konferenz am Dienstag sollen die Verstimmungen zwischen der DAK und den anderen Ersatzkassen zur Sprache kommen.

Prominent auf der Agenda platziert

Das hat der Verband der Ersatzkassen gegenüber der "Ärzte Zeitung" bestätigt. Der Termin sei schon lange anberaumt gewesen, sagte vdek-Sprecherin Michaela Gottfried.

Nun werde das Schreiben der Ersatzkassenvorstände an das Bundesversicherungsamt den prominentesten Platz auf der Tagesordnung einnehmen. Ziel sei, Transparenz in den Vorgang zu bekommen, sagte Gottfried. 

Eine Neiddebatte unterstellt derweil DAK-Chef Professor Herbert Rebscher seinen Kollegen aus den Vorstandsetagen der genannten Ersatzkassen.

Wollen die Kassen die DAK schwächen?

"Es geht den konkurrierenden Kassen ausschließlich darum, die DAK im Wettbewerb zu schwächen", kommentiert Rebscher den "in der Geschichte der Ersatzkassen einmaligen Vorgang".

Die Aktion der Ersatzkassenchefs sei ein durchsichtiger Versuch, den guten Ruf der DAK zu schädigen. Die Kasse will nun rechtliche Schritte gegen die Ersatzkassenchefs prüfen, die den Brief unterzeichnet haben.

Die DAK rechnet zum Ende des Jahres 2011 mit einem Überschuss von mehr als 330 Millionen Euro.

"Wenn wir nicht sicher wären, dass der Haushalt der neuen DAK Gesundheit die Streichung des Zusatzbeitrages zulässt, hätten wir niemals angekündigt, ihn abzuschaffen", erklärt Rebscher.

Plan der DAK womöglich realistisch

Das Bundesversicherungsamt (BVA) nimmt zu dem Schreiben keine Stellung. Ein Sprecher sagte der "Ärzte Zeitung", beim BVA sei noch kein Antrag auf Abschaffung oder Absenkung des Zusatzbeitrages der DAK eingegangen.

Zunächst müsse nach der Fusion am 1. Januar 2012 der Verwaltungsrat der neuen Kasse einen dementsprechenden Beschluss fassen.

Sollten die Finanzdaten der fusionierten Kasse der Prüfung standhalten, sei der Plan der DAK realistisch, zum 1. April 2012 die Zusatzbeiträge abzuschaffen, hieß es aus dem BVA.

Die DAK war eine der ersten Kassen, die ihren Versicherten ab Februar 2010 einen Zusatzbeitrag abverlangten. In der Folge hatte sie mehr als 500.000 Mitglieder an andere Kassen verloren.

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