Ärzte Zeitung online, 01.01.2012

Stationäre Reha bei Entwicklungsstörung möglich

HALLE (mwo). Kinder mit einer Entwicklungsstörung können nicht immer nur auf ambulante Behandlungen verwiesen werden.

Gegebenenfalls müssen die Rententräger auch eine stationäre Reha bezahlen, wie das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt in Halle im Fall einer Sprachentwicklungsstörung entschied. Das Urteil ist rechtskräftig.

Im Streitfall hatte der rentenversicherte Vater eine stationäre Heilbehandlung für seine siebenjährige Tochter beantragt. Sie leide an einer Sprachentwicklungsstörung und einer allgemeinen Entwicklungsstörung.

Nach Einschätzung der Kinderärztin seien alle ambulanten Behandlungsmöglichkeiten ausgereizt. Später bestätigten auch mehrere Gutachter, durch eine stationäre Sprachheilkur könne sich der Gesundheitszustand der Tochter dauerhaft bessern.

Reha soll Gesundheitsgefährung beseitigen

Der Rententräger lehnte eine stationäre Behandlung ab und verwies weiter auf eine ambulante Logopädie und Ergotherapie. Die Klage hatte Erfolg.

Laut Gesetz könne die Rentenversicherung Leistungen für eine stationäre Heilbehandlung für Kinder von Versicherten erbringen, betonte das LSG.

Voraussetzung sei, dass "voraussichtlich eine erhebliche Gefährdung der Gesundheit beseitigt oder eine beeinträchtigte Gesundheit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt" und die spätere Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann.

Diese Voraussetzungen lägen hier vor. Es bestünden Defizite sowohl körperlicher Art wie auch bei der Teilhabe unter Gleichaltrigen.

Positiver Einfluss auf die Erwerbsfähigkeit

Nach den vorliegenden Gutachten könne eine stationäre Heilbehandlung diese Defizite abbauen. Ohne eine solche Behandlung drohten dagegen die bestehenden Probleme sich weiter zu verschärfen.

Damit sei auch ein positiver Einfluss auf die Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Mit entsprechender Förderung sei eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erreichbar.

Daher müsse die Rentenversicherung eine stationäre Rehabilitation bezahlen, urteilte das LSG. Allerdings müsse dies nicht zwingend die von den Ärzten vorgeschlagene und vom Vater beantragte Behandlung in einer bestimmten Klinik sein.

Hier habe der Rententräger ein eigenes Ermessen und könne eine vergleichbare aber vielleicht günstigere Behandlung vorschlagen. Nach dem Urteil muss der Rententräger daher neu über den Antrag entscheiden.

Az.: L 1 R 397/09

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