Ärzte Zeitung online, 30.09.2013

Kassen-Finanzen

Bundesbank erwartet Überschuss im Gesundheitsfonds

Nach dem ersten Halbjahr weisen die Kassen ein Plus, der Gesundheitsfonds aber ein Minus von zwei Milliarden Euro aus. Die Bundesbank erwartet, dass auch der Fonds am Ende des Jahres schwarze Zahlen verbucht.

Von Florian Staeck

FRANKFURT / MAIN. Die Bundesbank erwartet, dass der Überschuss in der Gesetzlichen Krankenversicherung im laufenden Jahr höher ausfällt als vom Schätzerkreis angenommen.

Die Experten beim Bundesversicherungsamt (BVA) sind in ihrer Prognose im Herbst vergangenen Jahres davon ausgegangen, dass die Zuweisungen des Gesundheitsfonds die Ausgaben der Kassen gerade decken würden.

Nun prognostiziert die Bundesbank ein Plus von 1,5 Milliarden Euro für das laufende Jahr, heißt es im Monatsbericht für September, der am Montag veröffentlicht wurde.

Nach zwei Quartalen weist die GKV ein Defizit von knapp einer Milliarde Euro aus. Zwar werde das Plus der Kassen von bisher einer Milliarde Euro in der zweiten Jahreshälfte vermutlich sinken, erwartet die Bundesbank.

Dagegen wird der Gesundheitsfonds dank der traditionell hohen Beitragseingänge zum Jahresende wieder ins Plus drehen. Er hatte im ersten Halbjahr ein Minus von knapp zwei Milliarden Euro verbucht.

Grund dafür war die Kürzung des Bundeszuschusses durch den Gesetzgeber um 2,5 Milliarden Euro für das gesamte Jahr 2013.

Weihnachtsgeld soll Fonds ins Plus bringen

Ursache für den positiven Trend in der zweiten Jahreshälfte würden vor allem Mehreinnahmen durch das Weihnachtsgeld sein.

Der Schätzerkreis hatte für den Fonds 2013 ursprünglich ein geringes Defizit erwartet. Angesichts der günstigen Beschäftigungsentwicklung habe sich diese Annahme als "hinfällig" erwiesen, so die Bundesbank.

Auch in der gesetzlichen Pflegeversicherung geht die Bundesbank in diesem Jahr von einem "merklichen Überschuss" aus.

So legten die Ausgaben in den ersten beiden Quartalen zwar um rund 6,5 Prozent kräftig zu. Mit neun Prozent wuchsen allerdings die Einnahmen noch stärker.

Ursache ist zum einen der seit Jahresbeginn um 0,1 Punkte auf 2,05 Prozent gestiegene Beitragssatz. Zum anderen ist die Beitragsbemessungsgrundlage dank brummender Konjunktur um vier Prozent gestiegen.

Dass der höhere Beitragssatz die Mehrausgaben durch Leistungsausweitungen mehr als kompensieren würde, sei in der Pflegereform angelegt gewesen, erläutert die Bundesbank.

Diese höheren Leistungsansprüche werden die künftige Finanzierung der Pflegekassen schwieriger machen, heißt es im Monatsbericht. Grund dafür sei die absehbare demografische Entwicklung.

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