Ärzte Zeitung, 12.06.2015

Strukturfonds

Saarland hadert mit Vorgaben

SAARBRÜCKEN. Das Saarland drängt auf Korrekturen beim geplanten Krankenhaus-Strukturgesetz. Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) erklärte, sie sehe Änderungsbedarf beim Strukturfonds, mit dem Veränderungen in der Krankenhaus-Landschaft finanziert werden sollen.

"Das ist derzeit noch an Bedingungen geknüpft, die vom Saarland als Haushaltsnotlage-Land nur schwer zu erfüllen sind", erklärte Bachmann. Der Hintergrund: Um Geld aus dem Fonds zu erhalten, müsste das Saarland eigene Mittel beisteuern, die das Land aber nicht hat.

Daher will das Gesundheitsministerium Sonderregeln für Haushaltsnotlage-Länder wie Bremen und das Saarland erreichen. Die Saarländische Krankenhaus-Gesellschaft kritisierte die Klinikreform. Ihr Vorsitzender Manfred Klein sagte, die Qualitäts-Offensive diene nur dazu, Krankenhäuser zu schließen.

Der Sozialverband VdK meinte dagegen, der Abbau von Überkapazitäten wäre im Saarland keine Katastrophe. Mit mehr als 21 Kliniken sei das Saarland weit entfernt von Engpässen. (kin)

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