Ärzte Zeitung online, 11.11.2015

Sozialkassen im Glück

Mehr Jobs auch 2016

BERLIN. Der seit Jahren anhaltende Beschäftigungsaufbau geht auch 2016 weiter. Die Wirtschaftsweisen erwarten in ihrem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Jahresgutachten, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um rund 450.000 auf dann 31,26 Millionen steigen wird, ein Plus von 1,5 Prozent.

Allerdings geht der Sachverständigenrat davon aus, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen leicht auf durchschnittlich 2,89 Millionen steigen wird. Das Bruttosozialprodukt (BSP) wird der Prognose zufolge 2016 um rund 1,6 Prozent steigen.

Die Zuwanderung von Flüchtlingen beeinflusse das BSP "positiv", die direkten Mehrausgaben der öffentlichen Hand für die Flüchtlingsmigration schätzen die Wirtschaftsweisen auf neun bis 14 Milliarden Euro. Dies sei angesichts der guten Konjunktur "verkraftbar".

Finanzierungsüberschuss von 5,5 Milliarden

Insoweit erwartet der Rat für 2016 einen Finanzierungsüberschuss des Staates von 5,5 Milliarden Euro. Harsche Kritik übt der Sachverständigenrat wie schon im Vorjahr am Tarifeinheitsgesetz. Es handele sich um einen "schwer zu rechtfertigenden Eingriff in den Wettbewerb zwischen Arbeitnehmervertretungen".

"Grundsätzlich" begrüßen die Wirtschaftsweisen das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), da es "insgesamt zu mehr Wettbewerb im Gesundheitssektor führt und verzerrte Anreize wie beispielsweise zur Mengenausweitung reduziert".

Allerdings könne das Gesetz nur "ein erster Schritt" sein, da das Problem der mangelnden Investitionskostenfinanzierung durch die Länder "ausgeblendet" werde. Da das KHStG ausschließlich auf die stationäre Versorgung fokussiert sei, gingen von dem Gesetz keine "Impulse für eine sektorenübergreifende Qualitätssicherung und -transparenz" aus, heißt es.

Skeptisch zeigt sich der Rat auch beim Pflegestellenförder-Programm des KHSG. Es gebe keine durchgängige empirische Evidenz dafür, dass mehr Pflegepersonal die Behandlungsqualität immer verbessere, heißt es.Bei den Beiträgen der Sozialversicherungen erwarten die Wirtschaftsweisen im kommenden Jahr wenig Bewegung.

Angesichts der gestiegenen Rücklage in der Rentenversicherung sei mit einer Beitragssenkung um 0,1 Prozentpunkte zu rechnen. Andererseits geht der Rat bei "einigen Krankenkassen" von um 0,1 Punkte höheren Zusatzbeiträgen aus. Insgesamt würden die Beitragssätze der Sozialkassen damit konstant bleiben. (fst)

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