Ärzte Zeitung online, 09.12.2016
 

CDU-Parteitag zu Gesundheit

Beschlüsse ohne Biss

Was wurde aus gesundheitspolitischen Initiativen des Parteitags 2015? Wenig, zeigt eine Bilanz.

ESSEN/BERLIN. Die gesundheitspolitischen Beschlüsse des letztjährigen Parteitags der CDU haben keine eigene parlamentarische oder gesetzgeberische Initiative entfaltet. Das geht aus einem CDU-Bericht hervor, in dem die Behandlung der Beschlüsse des Parteitags 2015 in Karlsruhe geschildert wird.

Vor diesem Hintergrund zeigt die aktuelle Diskussion in der CDU über die Bindungswirkung von Parteitagsbeschlüssen: Die Strahlkraft dieser Voten im parlamentarischen Betrieb auf Bundes- und Landesebene ist primär proklamatorisch.

"Entschieden im Kampf gegen Krankenhauskeime": Die CDU verweist darauf, bereits im Sommer 2015 habe die Unionsfraktion im Bundestag dem Thema einen eigenen Kongress gewidmet. Zu dem sei mit dem Krankenhausstrukturgesetz das Hygieneförderprogramm ausgebaut worden.

"Aufwertung der Gesundheitsfachberufe zur Sicherstellung einer vernetzten ambulanten Versorgung": Hierzu heißt es nur, die Unionsfraktion habe "es sich zur Aufgabe gemacht, die Anliegen der nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe verstärkt aufzugreifen". Verwiesen wird auf einzelne Regelungen im Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung. Das HHVG sieht unter anderem Modellvorhaben für die Blankoverordnung vor.

"Nachhaltige Finanzierung unseres Gesundheitssystems": In dem Antrag werden weitere Strukturreformen im GKV-System gefordert. Überwiesen wurde die Vorlage an den CDU-Bundesfachausschuss Gesundheit und Pflege. Dort verweist man auf das 2015 verabschiedete "Gesetz zur Weiterentwicklung von Finanzstruktur und Qualität" in der GKV. Darin seien mehr Wettbewerb für die Kassen mit stärkerer Beitragsautonomie verbunden worden, gibt sich die CDU überzeugt. (fst)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Es kommt Schwung in die Entwicklung neuer Psychopharmaka

Bald könnte es einen Schub für die Entwicklung neuer Psychopharmaka geben. Denn Forscher finden immer mehr über die Entstehung psychischer Erkrankungen heraus. mehr »

Spielt Krebs eine Rolle beim plötzlichen Kindstod?

Ein plötzlicher Kindstod bei einer unbekannten neoplastischen Erkrankung ist selten, aber kommt vor. Das ist das Ergebnis einer britischen Studie. mehr »

Patienten sollen Verdacht auf Nebenwirkung melden

Alle europäischen Arzneimittelbehörden fordern in einer gemeinsamen Kampagne Patienten auf, ihnen verstärkt Verdachtsfälle von Nebenwirkungen zu melden. mehr »