Ärzte Zeitung online, 07.11.2017
 

Urteil

Frist versäumt: Krankenkasse muss zahlen

Kassen können fiktive Leistungsbewilligung nicht zurücknehmen. Das hat das Bundessozialgericht entschieden.

KASSEL. Wenn Krankenkassen nicht fristgerecht über einen Leistungsantrag entscheiden, können sie die dann bestehende fiktive Genehmigung nicht später zurücknehmen. Das hat am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel zu zwei Anträgen auf Abdominalplastik entschieden.

Beide Klägerinnen hatten massiv an Gewicht verloren. Ihre Ärzte rieten ihnen daher zu einer Bauchstraffung. In einem Fall hatte die Patientin, im anderen die Ärztin eine Kostenübernahme beantragt.

Laut Gesetz haben die Krankenkassen drei Wochen Zeit, einen solchen Antrag zu bearbeiten. Holen sie ein Gutachten des Medizinischen Dienstes ein, sind es fünf Wochen. Andere Verzögerungsgründe sind möglich, aber nur mit Information des Versicherten.

Hier hatte die Kasse die Anträge verspätet abgelehnt. Laut Gesetz gelten sie dann dennoch als fiktiv genehmigt. Noch bevor die Versicherten auf dem OP-Tisch lagen, nahm die Kasse jedoch die fiktiven Genehmigungen wieder zurück. Dolch das ist unzulässig, urteilte das BSG.

Die Rücknahme einer begünstigenden Entscheidung sei nur zulässig, soweit sie rechtswidrig war. Das aber sei bei der gesetzlich bestimmten fiktiven Genehmigung von vornherein nicht der Fall. Zudem würden sonst vermögende Versicherte bevorzugt, weil sie in Vorleistung treten und danach Erstattung verlangen können. (mwo)

Urteil des Bundessozialgerichts:

Az.: B 1 KR 15/17 R und B 1 KR 24/17 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Vom Sinn und Unsinn medikamentöser Arthrose-Therapien

Arthrosebeschwerden sind weit verbreitet und nur begrenzt medikamentös behandelbar. Ein Update zur Evidenzlage medikamentöser Therapien wurde nun präsentiert. mehr »

"Gelegenheits-Chirurgie ist nicht akzeptabel"

Die Risiken, direkt im Zusammenhang mit einer Op im Krankenhaus zu sterben, sind in Häusern mit geringen Fallzahlen höher als in spezialisierten Kliniken. mehr »

Diesen Effekt haben Walnüsse auf Lipide

Die Lipidsenkung durch den täglichen Verzehr von Walnüssen stellt sich offenbar unabhängig davon ein, ob man dabei auf Kohlenhydrate oder Fette oder auf beides verzichtet. mehr »