Ärzte Zeitung online, 22.01.2018

Gesundheitsausschuss

Ostdeutschland nicht adäquat repräsentiert?

AOKen aus den östlichen Bundesländern kritisieren die Besetzung des Gesundheitsausschusses.

BERLIN. Dem neuen Gesundheitsausschuss des Bundestages sollen voraussichtlich nur drei Abgeordnete aus den östlichen Bundesländern angehören. Das kritisieren die Vorstände der drei AOKen in Ostdeutschland Frank Michalak (AOK Nordost), Rainer Striebel (AOK Plus) und Ralf Dralle (AOK Sachsen-Anhalt). Sie beziehen sich auf Informationen aus Parlamentskreisen. Bei insgesamt 41 Ausschussmitgliedern sei der Osten damit deutlich unterrepräsentiert.

Der Ausschuss spielt eine wichtige Rolle bei der Abstimmung von Gesetzen und Reformen im deutschen Gesundheitswesen. "Neben den von den Parteien angekündigten Verbesserungen im Pflegebereich stehen aus Sicht der ostdeutschen AOKs auch wichtige Weichenstellungen an, um vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine zukunftsfähige medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen Deutschlands – und damit vor allem auch in Ostdeutschland – zu organisieren", erklärten die drei Vorstände. In der Vergangenheit habe der Ausschuss von der Expertise und den Erfahrungen der bisherigen Fachpolitiker aus Ostdeutschland profitiert, die exzellente Kenner der Situation vor Ort seien. Dass sie nun derart unterrepräsentiert seien, treffe bei Akteuren im Gesundheitswesen Ostdeutschlands auf großes Unverständnis. (ami)

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