Ärzte Zeitung online, 16.04.2018

Spahn ruft Kassen auf

Runter mit den Zusatzbeiträgen!

Geld zu horten sei nicht die Aufgabe der Krankenkassen, betont Bundesgesundheitsminister Spahn – und fordert die Kassen auf, die Zusatzbeiträge zu senken.

Runter mit den Zusatzbeiträgen!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht viel Luft bei den Krankenkassen für Beitragssenkungen.

© Soeren Stache / dpa

BERLIN. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fordert die Krankenkassen auf, angesichts von milliardenschweren Geldreserven die Beiträge zu senken.

"Der Spielraum ist bei sehr vielen Krankenkassen vorhanden (...). Die Versicherten haben einen Anspruch darauf. Es ist ihr Geld", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). "Geld horten ist nicht Aufgabe der Krankenkassen."

Die gesetzlichen Kassen hatten allein 2017 einen Überschuss von 3,15 Milliarden Euro erzielt. Die gesetzliche Krankenversicherung verfügt über ein Geldpolster von mehr als 28 Milliarden Euro.Die Bundesbank prognostiziert auch für das Jahr 2018 einen GKV-Überschuss.

Das Potenzial für Beitragssatzsenkungen sei bislang nicht ausgeschöpft worden, hatte das Ministerium bereits im März geurteilt.

Senkung um 0,3 Prozentpunkte?

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, laut Ministerium seien Beitragssenkungen um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte möglich. Das entspreche einer Entlastung um 4,4 Milliarden Euro – rund 80 Euro pro Kassenmitglied.

Demnach hätten die Kassen selbst bei einem solchen Schritt immer noch mehr als eine Monatsausgabe als Finanzreserve – laut dem Bericht viermal so viel wie gesetzlich vorgeschrieben.

Die Krankenkassen haben Spielraum beim Zusatzbeitrag. Bisher beträgt er im Schnitt ein Prozent, den die Versicherten bezahlen. Im neuen Koalitionsvertrag wurde festgehalten, dass auch der Zusatzbeitrag ab 2019 paritätisch finanziert werden soll. (dpa/ths)

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