Ärzte Zeitung online, 20.07.2018

Bundesversicherungsamt

Aufsicht mahnt Kassen bei Spendenpraxis

BONN. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat Krankenkassen ermahnt, sich bei Spenden an Dritte und Mitgliedschaften in Vereinen oder parteinahen Organisationen an die gesetzlichenVorgaben zu halten. Die Prüfer des BVA hätten "wiederholt" festgestellt, dass Kassen Geld für Zwecke verwenden, die "in keinem Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben stehen", heißt es in einem Rundschreiben.

Zudem unterlägen Kassen der "staatlichen Neutralitätspflicht". Jede Mitgliedschaft in Organisationen, "deren Aufgaben nicht zu den den Krankenkassen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben gehören, ist unzulässig". Verboten sei es Kassen zudem, "gesellschaftliche und humanitäre Ziele" durch Spenden zu unterstützen. (fst)

Topics
Schlagworte
Krankenkassen (18578)
Recht (15067)
Organisationen
BVA (512)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Jeder Zweite wartet bis zu drei Wochen auf den Facharzt

Die Ressource Arzt wird knapper – das spiegelt sich in den Wartezeiten wider. Und: Jungen wird die Work-Life-Balance wichtiger. Die Patienten haben dafür oft wenig Verständnis. mehr »

Welche Blutdruckmessung liefert die genaueste Risikovorhersage?

Was ist die zuverlässigste Methode der Blutdruckmessung, um das Risiko für kardiovaskuläre Ereignisse und Tod eines Patienten vorherzusagen? Zwei Messungen schnitten in einer aktuellen Studie am besten ab. mehr »

Mammografie-Screening kann sich auch bei Männern lohnen

Männer mit erhöhtem Brustkrebsrisiko profitieren ebenfalls von einer Mammografie-Reihenuntersuchung, wie eine Studie bestätigt. mehr »