Ärzte Zeitung online, 01.08.2018

Kassenwettbewerb

Wortwolken reichen nicht

Ein Kommentar Florian Staeck

florian.staeck

Schreiben Sie dem Autor florian.staeck@springer.com

Kann eine Regierung aus eigener Macht heraus ein Problem nicht sinnvoll regeln, gibt es einen einfachen Kniff. Man stellt schlicht in Abrede, dass es ein Problem gibt.

Exakt so verhält es sich bei der Forderung nach einer einheitlichen Aufsichtspraxis bei Krankenkassen. Denn hier kann der Bund aufgrund der föderalen Aufgabenteilung nicht einfach durchregieren.

Fakt ist, dass das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Länderministerien, die insbesondere die AOKen beaufsichtigen, oft nicht an einem Strang ziehen – und das bei Fragen, die für einen fairen Kassenwettbewerb entscheidend sind.

Diesen Sachverhalt hat die Regierung jüngst wieder mit einer Wortwolke übertüncht: Man wolle sich "im Dialog mit den Ländern dafür einsetzen, Wettbewerbsverzerrungen durch divergierende Aufsichtsentscheidungen zu vermeiden". Gesprochen wird seit Jahren über das Thema, doch was hat es genützt?

Ein Lackmustest sind Hausarztverträge und der Umgang mit den Chronikerpauschalen. Über das "Vertragsdesign" ergeben sich Möglichkeiten für Kassen, ihre Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zu optimieren.

Das BVA hat öffentlich bekannt, an diesem Punkt mit den Länderbehörden über Kreuz zu liegen. Und die Koalition? Verharrt im Passiv-Modus.

Lesen Sie dazu auch:
Bundesregierung kontert BVA: Kein Reformbedarf beim Kassenwettbewerb

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Der Transgender-Trend

Paradigmenwechsel? Transsexuelle lassen sich sogar selbstbewusst für den "Playboy" ablichten. Psychiater warnen aber vor einem Geschlechtsdysphorie-Hype unter Jugendlichen. mehr »

Deshalb gibt's immer mehr Parkinsonkranke

Die absolute Zahl der weltweiten Parkinsonkranken hat sich seit 1990 mehr als verdoppelt. Forscher haben eine Vermutung, warum der Anstieg in manchen Ländern so stark ist. mehr »

Das Brexit-Brimborium

Unser Londoner Blogger Arndt Striegler hat alle Tests bestanden und ist nun britischer Staatsbürger. Doch auch als Passinhaber ist er sich sicher: Die Briten werden nach dem EU-Ausstieg nicht besser dastehen als vorher. mehr »