Kommentar – Kassenwettbewerb

Wortwolken reichen nicht

Von Ein Kommentar Florian Staeck Veröffentlicht:

Kann eine Regierung aus eigener Macht heraus ein Problem nicht sinnvoll regeln, gibt es einen einfachen Kniff. Man stellt schlicht in Abrede, dass es ein Problem gibt.

Exakt so verhält es sich bei der Forderung nach einer einheitlichen Aufsichtspraxis bei Krankenkassen. Denn hier kann der Bund aufgrund der föderalen Aufgabenteilung nicht einfach durchregieren.

Fakt ist, dass das Bundesversicherungsamt (BVA) und die Länderministerien, die insbesondere die AOKen beaufsichtigen, oft nicht an einem Strang ziehen – und das bei Fragen, die für einen fairen Kassenwettbewerb entscheidend sind.

Diesen Sachverhalt hat die Regierung jüngst wieder mit einer Wortwolke übertüncht: Man wolle sich "im Dialog mit den Ländern dafür einsetzen, Wettbewerbsverzerrungen durch divergierende Aufsichtsentscheidungen zu vermeiden". Gesprochen wird seit Jahren über das Thema, doch was hat es genützt?

Ein Lackmustest sind Hausarztverträge und der Umgang mit den Chronikerpauschalen. Über das "Vertragsdesign" ergeben sich Möglichkeiten für Kassen, ihre Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zu optimieren.

Das BVA hat öffentlich bekannt, an diesem Punkt mit den Länderbehörden über Kreuz zu liegen. Und die Koalition? Verharrt im Passiv-Modus.

Lesen Sie dazu auch: Bundesregierung kontert BVA: Kein Reformbedarf beim Kassenwettbewerb

Mehr zum Thema

#NRWEntscheidetSich

Medienkampagne zur Organspende in NRW

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Tierexperimentelle Studie

Ist Alzheimer durch eine Stammzelltransplantation übertragbar?

Lesetipps
Führen den BVKJ: Tilo Radau (l.), Hauptgeschäftsführer, und Präsident Michael Hubmann im Berliner Büro des Verbands.

© Marco Urban für die Ärzte Zeitung

Doppel-Interview

BVKJ-Spitze Hubmann und Radau: „Erst einmal die Kinder-AU abschaffen!“

Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch.

© Rolf Schulten

Interview

Diakonie-Präsident Schuch: Ohne Pflege zu Hause kollabiert das System