Ärzte Zeitung, 10.12.2009

Pflegegeld auch im EU-Ausland

BRÜSSEL (taf). Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung dürfen nicht allein auf den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland beschränkt bleiben. Die EU-Kommission verlangt von der Bundesregierung eine Abkehr von der Praxis, Pflegeleistungen an Anspruchsberechtigte nur in Deutschland auszuzahlen.

Eine pflegebedürftige Person erhält bisher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung lediglich im Heimatland. Wenn sich der Leistungsempfänger vorübergehend in einem anderen EU-Land aufhält, verweigert die Pflegekasse die Zahlung von Geldern in gleicher Höhe.

Nach Ansicht der EU-Kommission stellt dies eine ungerechtfertigte Beschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs dar. In einer Stellungnahme fordert die EU-Kommission eine Korrektur. Ihrer Ansicht nach ist weder eine ernste Gefährdung der finanziellen Ausgewogenheit des deutschen Sozialversicherungssystems, noch der Bestand der Pflegeversicherung als Ganzes durch Zahlungen auch innerhalb der EU zu befürchten.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

So teilt sich die Arbeitszeit von Ärzten auf

Wie viel Zeit bringen Ärzte für GKV-Patienten auf, wie viel für Bürokratie? Wie sind die Unterschiede in Stadt- und Landpraxen und den Fachbereichen? Wir geben Antworten. mehr »

Sepsis – "häufigste vermeidbare Todesursache im Land"

Alle sechs bis sieben Minuten stirbt in Deutschland ein Mensch an einer Sepsis. Viele dieser Todesfälle wären vermeidbar. Ärzte, Patientenschützer und Politiker fordern jetzt: Die Blutvergiftung muss als Notfall akzeptiert werden. mehr »

"Hacker kommen wie durch eine offene Tür in Arzt-Systeme"

Nehmen niedergelassene Ärzte Gefahren durch Cyber-Angriffe ernst genug? Sie selbst glauben das mehrheitlich. Ein Sicherheitsexperte gießt Wasser in den Wein. mehr »