Ärzte Zeitung online, 03.11.2010

Zoll nimmt Pflegebranche ins Visier

STRALSUND (eb). Ende Oktober hat der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern die Pflegebranche ins Visier genommen. Im Fokus der Kontrolleure war die Einhaltung der Mindestlöhne. Das Resultat waren "wenige Unregelmäßigkeiten", teilte das Hauptzollamt Stralsund am Dienstag mit.

Die Kontrollen fanden den Angaben zufolge in der Woche vom 25. bis 30. Oktober statt. Knapp 600 Arbeitnehmer und 59 Arbeitgeber in der Pflege seien "verdachtsunabhängig" geprüft worden. Die Aktion fand im Rahmen der "Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung in der Pflegebranche" statt.

Nach den ersten Auswertungen hat die Zollbehörde gegen einen Arbeitgeber ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Er soll die Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitszeit verletzt haben. In fünf weitern Fällen gehen die Beamten Hinweisen auf Unterschreitung des Mindestlohns nach. "Inwieweit tatsächlich Verstöße gegen die gesetzlichen Bestimmungen vorliegen, müssen die weiteren Prüfmaßnahmen zeigen", sagte Kay Noffke vom Hauptzollamt laut Mitteilung.

Sollten sich die Vorwürfe gegen die betreffenden Einrichtungen bestätigen, kann diese Ordnungswidrigkeit laut Zoll bis zu 500 000 Euro Bußgeld kosten. Seit dem 1. August gilt für die Pflegebranche bundesweit ein gesetzlicher Mindestlohn. In den westlichen Bundesländern beträgt er 8,50 Euro die Stunde, in den neuen Ländern 7,50 Euro

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