Ärzte Zeitung online, 24.11.2010

Pflege-TÜV: Gespräche über Nachbesserungen vorläufig gescheitert

BERLIN (hom). Die Gespräche von Pflegekassen und Pflegeanbietern über Nachbesserungen am Pflege-TÜV sind vorerst gescheitert. Beide Seiten konnten sich nicht einigen, wie sie die Darstellung der Qualität der etwa 22 000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland weiter optimieren wollen.

Pflege-TÜV: Gespräche über Nachbesserungen vorläufig gescheitert

Keine Einigung bei weiteren Nachbesserungen im Pflege-TÜV.

© blickwinkel / imago

Der Pflege-TÜV, bei dem die Qualität von Heimen und Pflegediensten mit Hilfe von Einzelnoten und eine darauf aufbauenden Gesamtnote bewertet wird, steht seit Monaten in der Kritik.

Bemängelt wird vor allem, dass die Pflegequalität in der Gesamtnote nicht hinreichend abgebildet wird. Die Einzelnoten seien nicht richtig gewichtet. Harte Kriterien wie die Qualität der Wundversorgung würden durch eher nebensächliche Dinge wie die Optik eines Speiseplans "weichgespült".

Am Ende erhalte ein Heim eine gute Gesamtnote, obwohl es in den Bereichen der Pflegequalität und medizinischen Versorgung Defizite aufweise. Verschiedene Heimbetreiber wiederum hatten zuletzt immer wieder Klagen gegen die Veröffentlichung ihrer Noten durch den MDK angestrengt und teilweise auch Recht bekommen.

Aus dem Umfeld von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hieß es am Mittwoch, der Minister sei sehr verärgert über das Scheitern der Gespräche der Selbstverwaltung.

Damit sei die Chance vertan worden, "die Transparenz für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen zu verbessern", hieß es. Leistungsträger und alle großen Verbände der Leistungserbringer seien einer Lösung sehr nahe gewesen, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums.

Diese Lösung habe unter anderem vorgesehen, die Ergebnisqualität in bestimmten Pflegebereichen wie Ernährungszustand, Flüssigkeitsversorgung und Wundliegen stärker zu gewichten.

Eine Minderheit der Anbieterverbände habe sich dieser Lösung, die unter Moderation des Ministeriums mit allen erörtert worden sei, aber nicht anschließen wollen und habe damit eine Einigung verhindert, so der Sprecher.

Er rief die Gesprächsrunde auf, "zügig zu einem Konsens zu kommen". Notwendige Weiterentwicklungen dürfen nicht an der Überstrapazierung des Einstimmigkeitsprinzips durch Minderheiten scheitern.

"Überlegt werden muss deshalb, ob dem Wunsch relevanter Teile der Selbstverwaltung entsprochen werden kann, in solchen Fällen - wie im Sozialrecht auch ansonsten üblich - künftig Schiedsstellen-Lösungen zu ermöglichen."

An eine Ersatzvornahme durch die Politik, wie sie der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), in Erwägung gezogen hatte, werde derzeit nicht gedacht, betonte der Ministeriumssprecher.

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