Ärzte Zeitung, 16.12.2010

Noten für Pflege-TÜV nur bei korrekter Prüfung

KÖLN (iss). Das Landessozialgericht NRW (LSG) hat erneut die Qualitätsprüfung in Pflegeheimen und die Veröffentlichung von Transparenzberichten für rechtmäßig erklärt. Voraussetzung ist allerdings das korrekte Vorgehen der Prüfer.

Ein Alten- und Pflegeheim aus Bocholt hatte gegen die Veröffentlichung eines Transparenzberichts geklagt und in erster Instanz Recht bekommen. Das Verfahren vor dem LSG endete jetzt mit einem Vergleich: Der Bericht wird aus dem Internet gelöscht.

Der Grund waren Verfahrensfehler bei der Prüfung, erläutert LSG-Sprecher Dr. Matthias Röhl. So seien die Qualitätsprüfung und der Transparenzbericht vermischt worden. Kriterien wie das HygieneManagement hätten in den Bericht Eingang gefunden, obwohl sie dort nicht hingehören.

"Es darf auch keine Prüfung zur Unzeit erfolgen", sagt Röhl. In Bocholt war während der Prüfung Stadtfest, und die Heimleitung war nicht komplett anwesend.

"Der LSG-Senat hat zudem Augenmaß und Fingerspitzengefühl bei der Notengebung angemahnt." Die Verfassungsmäßigkeit des Pflege-TÜV und die Gewichtung und Zusammenstellung der Pflegenoten waren nicht Gegenstand der Verhandlung.

Az.: L 10 P 118/10

Topics
Schlagworte
Pflege (4779)
Recht (12128)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Dicker Hals = dickes Risiko fürs Herz

Nicht nur ein dicker Bauch spricht Bände – der Halsumfang eignet sich ebenfalls, um das kardiovaskuläre Risiko abzuschätzen. mehr »

Junge Ärzte müssen etwas zur Versorgung auf dem Land beitragen!

Politik und Verbände mühen sich ab, um junge Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu begeistern. Blogger Dr. Jonas Hofmann-Eifler sieht die Verantwortung ein Stück weit auch bei sich und seinen Kollegen. mehr »

Konsequente Strategie gegen Diabetes

Angesichts der epidemischen Zunahme von Diabetes-Patienten in Deutschland, muss die nächste Bundesregierung unbedingt den Nationalen Diabetesplan umsetzen. mehr »