Ärzte Zeitung, 19.04.2011

Regierung lobt Förderprogramm für mehr Pflegekräfte

BERLIN (fst). Das Förderprogramm, mit dem zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern finanziert werden, ist nach Ansicht der Bundesregierung wirksam.

Mit der Reform der Krankenhausfinanzierung hatten SPD und Union 2009 auch ein Förderprogramm beschlossen, durch das bis Ende 2011 Neueinstellungen oder die Aufstockung von Teilzeitstellen in Kliniken finanziell unterstützt werden. 90 Prozent der Summe zahlen die Kassen, zehn Prozent müssen die Kliniken tragen.

Bereits im Jahr 2009 haben bundesweit 1058 Krankenhäuser nach Darstellung der Regierung das Programm in Anspruch genommen, heißt es in der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion. Bei 1619 anspruchsberechtigten Kliniken entspreche das einer Quote von 65 Prozent.

"Hochgerechnet" sind 2009 bundesweit 5480 zusätzliche Pflege-Stellen geschaffen worden, heißt es in der Antwort. Aktuellere Zahlen lägen dem BMG nicht vor, weil der GKV-Spitzenverband erst Ende Juni seinen Bericht für das Jahr 2010 vorstellen wird. Die Krankenkassen haben im Rahmen des Förderprogramms insgesamt 186 Millionen Euro bereitgestellt, berichtet die Regierung.

Die meisten zusätzlichen Stellen (1235) sind demnach in Nordrhein-Westfalen geschaffen worden. Von 343 Kliniken an Rhein und Ruhr wurden 32,4 Millionen Euro abgerufen. In Bayern entstanden 842 zusätzliche Stellen, 35 Millionen Euro wurden dafür aufgewendet.

Berichte, wonach Fördermittel zweckentfremdet wurden, lägen der Regierung nicht vor. Der Gesetzgeber habe es dem einzelnen Krankenhaus überlassen, ob das neu eingestellte Personal im Stations- oder Funktionsdienst eingesetzt wird. Beim Pflegegipfel im Jahr 2009 hätten die beteiligten Institutionen und Verbände ausdrücklich darauf verzichtet, detaillierte Mittelnachweise der Krankenhäuser einzufordern, erläutert die Regierung.

Die Grünen werfen der Koalition dagegen mangelndes "Problembewusstsein" vor. In Baden-Württemberg seien nur 82 Vollzeitstellen geschaffen worden, obwohl 24,3 Millionen Euro aus dem Topf abgerufen wurden. Das müsse überprüft werden, so die Grünen.

"Solche Hinweise schafft man nicht dadurch aus der Welt, indem man sie ignoriert, sondern ihnen nachgeht und aufklärt", sagte Elisabeth Scharfenberg, pflegepolitische Sprecherin der Grünen.

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