Ärzte Zeitung, 14.08.2011

Kommentar

Unions-Dramolett bei der Pflegereform

Von Florian Staeck

Bei keinem Sozialversicherungszweig ist der Reformbedarf so offensichtlich wie bei der sozialen Pflegeversicherung. Binnen nur 20 Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen vermutlich um eine Million auf 3,4 Millionen steigen.

Alle Parteien haben sich mit ihren Reformplänen positioniert. Nur in der Union herrscht Kakofonie.

Der CDU-Wirtschaftsrat will das Leistungsniveau der Pflegekassen abschmelzen zugunsten einer individuellen kapitalgedeckten Vorsorge. CSU-Chef Horst Seehofer dagegen würde am liebsten den Status quo zementieren, kurzfristig Behinderte aus den Pflegekassen expedieren und die Steuerzahler zur Kasse bitten.

In dieser Gemengelage geht ein Häuflein jüngerer Unionsabgeordneter unter, die für den Aufbau einer Demografiereserve werben.

Damit könnte sich das Dramolett wiederholen, dass die Union vor fünf Jahren in Sachen Gesundheitsprämie aufgeführt hat. Einer der Protagonisten damals: Horst Seehofer.

Die schrägen Kompromisse, die zur Konstruktion der Zusatzbeiträge in der GKV geführt haben, kann dieses Land bei der Pflege nicht gebrauchen. Kapituliert die Union angesichts interner Querelen vor Reformen, dann versagt sie in einem für die soziale Sicherung zentralen Handlungsfeld.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

So hoch ist die Lebenserwartung in der Welt

Wer als Junge in Deutschland geboren wird, darf sich im Schnitt auf 78 Jahre freuen. Wie hoch ist die Lebenserwartung in anderen Ländern der Welt? Wir geben die Antwort. mehr »

Der Gesundheitsminister will das E-Rezept

Krankenkassen, Ärzte und Apothekerschaft sollen in ihren Rahmenverträgen das elektronische Rezept ermöglichen. Eine gesetzliche Verpflichtung soll bis 2020 stehen. mehr »

Diabetes-Strategie zum Greifen nah

Der gezielte Kampf gegen Diabetes könnte schon bald konkrete Formen annehmen. Zum heutigen Welt-Diabetestag zeichnet sich zwischen Union und SPD ein Kompromiss für eine nationale Diabetes-Strategie ab. mehr »