Ärzte Zeitung online, 09.09.2011

Bahr stellt klar: Keine Verzögerung bei Pflege

BERLIN (dpa). Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die geplante erneute Einsetzung eines Beratergremiums für die Pflegereform gegen Kritik der Opposition verteidigt.

"Es handelt sich nicht um Verzögerung, sondern es ist Beleg für eine Umsetzungsstrategie", sagte Bahr am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestags.

Der Beirat soll eine neue Einstufung von Pflegebedürftigen in die Pflegeversicherung konkret ausarbeiten. Demenzkranke sollen so bessergestellt werden.

SPD-Fraktionsvize Elke Ferner hielt dem entgegen, die Vorarbeiten des Beirats lägen bereits seit Frühjahr 2009 vor. "Der Pflegebeirat kann Ihnen doch nicht die politische Entscheidung abnehmen, (...) welche weiteren Leistungsverbesserungen es geben soll."

Bahr als "Tu-Nix-Minister" bezeichnet

Die Koalition sei zu uneins für klare Entscheidungen. Ferner kritisierte Bahr als "Tu-Nix-Minister". Der FDP-Politiker versicherte, die Koalition meine es ernst mit einer Pflegereform.

Angehörige würden dabei gestärkt. Bahrs Vorgänger hatte Eckpunkte für die Reform bis zum Sommer angekündigt, Bahr will sie bis Ende September vorlegen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Weg frei für GroKo-Gespräche – Schulz verspricht Nachverhandlungen

Es war eine Zitterpartie: Weniger als 60 Prozent der SPD-Delegierten auf dem Parteitag stimmten Gesprächen zur Bildung einer große Koalition zu. Nun soll weiterverhandelt werden – auch in Sachen Gesundheit. mehr »

Neuropathie-Test 2.0 – Handy-Vibration ersetzt Stimmgabel

Es genügt ein Handy mit Vibrationsfunktion: An den Fuß eines Diabetespatienten gehalten, zeigt es Forschern zuverlässig an, ob dieser an einer peripheren Neuropathie leidet. mehr »

Pflegerat fordert 50.000 Stellen für die Krankenhäuser

Was hat die Pflegepolitik bewirkt? Die Meinungen sind gespalten: Gesundheitsminister Gröhe lobt die Erfolge der Koalition in der Pflegepolitik. Der Pflegerat hält dagegen. mehr »