Ärzte Zeitung online, 17.09.2011

Grüttner: Gelder für die Pflege umschichten

WIESBADEN/BERLIN (dpa). Kurz vor der geplanten Vorlage von Gesundheitsminister Bahrs Pflegereform fordert Hessen, durch eine Absenkung der Renten- und Arbeitslosenbeiträge zusätzliche Mittel freizumachen.

Vor allem für Demenzkranke seien Leistungsverbesserungen nötig, sagte Landessozialminister Stefan Grüttner (CDU) in Wiesbaden. Für die Pflege müsse die Gesellschaft mehr Geld bereitstellen, ohne dass die Sozialabgaben steigen sollten.

"Beide Ziele könnten zum Beispiel erreicht werden, wenn aufgrund der bisher positiven konjunkturellen Entwicklung die Beitragssätze bei der gesetzlichen Rentenversicherung und bei der Arbeitslosenversicherung abgesenkt werden."

Grüttner kritisierte das Konzept der CSU, nach dem die Betreuungsleistungen für Demente und die Eingliederungshilfe für Behinderte zusammengeführt und aus Steuermitteln bezahlt werden sollen. Zusätzliche Bürokratie wäre seiner Ansicht nach die Folge.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will bis zum kommenden Freitag (23. September) Eckpunkte für seine Pflegereform vorlegen. Doch noch sind sich die Koalitionspartner in zentralen Fragen uneins.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Hausarztverträge im Visier des BVA

Das Bundesversicherungsamt duldet Chronikerpauschalen in bisheriger Form nicht mehr. Bis Ende August müssen Kassen Verträge anpassen. Hausärzte-Chef Weigeldt ist vergrätzt. mehr »

Reiseimpfungen – Welcher Schutz ist nötig?

Egal, wohin die Reise geht, die Basisimpfungen sollten vorhanden sein. Doch auch 2018 gibt es für einige Länder spezielle Empfehlungen. mehr »

IQWiG hinterfragt Darmkrebs-Screening

Der aktuelle Rapid Report des IQWiG kommt ebenso wie der Abschlussbericht von 2013 zu dem Fazit: Der Nutzen des Screenings bei unter 55-Jährigen mit einem familiären Risiko für Darmkrebs ist unklar. mehr »