Ärzte Zeitung online, 07.11.2011

Pflegerat wirft Koalition Hilflosigkeit vor

BERLIN (dpa). Der Deutsche Pflegerat hat den Koalitionskompromiss zur Pflege als völlig unzulänglich kritisiert.

"Das ist enttäuschend", sagte Präsident Andreas Westerfellhaus der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. "Es ist erschreckend, dass sich bei der Koalition in dieser Frage Verzögerungtaktik und Hilflosigkeit paaren."

Der Pflegebeitrag soll zum 1. Januar 2013 um 0,1 Punkte auf 2,05 Prozent steigen. Die damit gewonnenen Mittel in Höhe von gut einer Milliarde Euro jährlich sollen vor allem den Demenzkranken zugutekommen.

Bis Ende der Legislaturperiode sollen die Arbeiten an einem neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit abgeschlossen werden, mit dessen Hilfe Demenzkranke dann grundsätzlich besser in die Pflegeversicherung eingruppiert werden sollen. Vorschläge hatte ein Regierungsbeirat bereits Anfang 2009 vorgelegt.

Thema Pflege viel zu wichtig

Dass nun noch Jahre vergehen sollen, bis diese Verbesserungen für Altersverwirrte systematisch ausgearbeitet sein sollen, sei ein "erneutes Hinausschieben", sagte Westerfellhaus.

Noch im August habe Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) angekündigt, man brauche rund zehn Monate dafür.

"Für so ein bisschen Kompromiss ist das Thema viel zu wichtig", so Westerfellhaus. Eine Milliarde Euro mehr könne kein zukunftsfähiges Konzept ersetzen.

"Das kann ja wohl nicht der große Wurf sein." Pflegebedürftige und ihre Angehörigen dürften sich reihenweise verschaukelt fühlen.

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