Ärzte Zeitung online, 07.11.2011

Bahr: Pflege Demenzkranker wird verbessert

BERLIN (dpa). Nach der Grundsatzeinigung der Koalition auf eine Pflegereform hat Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) gezielte Verbesserungen für Demenzkranke in Aussicht gestellt.

Die geplante Steigerung der Mittel um gut eine Milliarde Euro pro Jahr ab 2013 werde den Demenzkranken in Deutschland zugutekommen. "Wir setzen diese begrenzten Mittel jetzt ganz gezielt ein, um die ambulante Pflege bei Demenz zu verbessern", sagte Bahr am Montag in Berlin.

Der Umfang der Finanzspritze für die gesetzliche Pflegeversicherung sei nicht gering zu schätzen - dies entspreche in dem größeren Topf der gesetzlichen Krankenversicherung quasi neun Milliarden Euro. Mit dem Geld könne man schon einiges bewegen.

Minister lobt Einstieg in die Kapitaldeckung

Bahr unterstrich, erstmals werde das Thema Demenz richtig angepackt. "Ich bin sehr zufrieden", sagte er. "Wir haben eine vernünftige Lösung."

Mit der geplanten freiwilligen Absicherung nach Vorbild der Riester-Rente sei zudem ein Einstieg in eine Kapitaldeckung gelungen.

Der Pflegebeitrag steigt gemäß den Absprachen der Koalitionsspitzen vom Sonntagabend zum 1. Januar 2013 um 0,1 Punkte auf 2,05 Prozent.

Auf diese Weise sollen die ambulanten Geldleistungen für Pflegebedürftige mit erhöhtem Betreuungsbedarf gesteigert und die Betreuung im stationären Bereich ausgebaut werden.

Verbesserungen bis zu nächsten Bundestagswahl

Bis Ende der Wahlperiode sollen die Arbeiten an einer systematischen Besserstellung der Demenzkranken in der Pflegeversicherung abgeschlossen sein.

Dazu soll ein Regierungsbeirat wieder eingesetzt werden, der bereits Bahrs Vorvorgängerin Ulla Schmidt (SPD) entsprechende Vorschläge gemacht hatte.

Von den 1,2 Millionen Altersverwirrten werden etwa 750.000 mit geringer Hilfe zu Hause gepflegt. Familienangehörige sind oft überlastet.

Der Regierungsbeirat hatte bereits 2009 ausgerechnet, dass eine Neueinstufung von Dementen je nach Umfang bis zu vier Milliarden Euro kostet.

Bis 2060 verdoppelt sich die Zahl der Demenzkranken laut Barmer GEK Pflegereport auf rund 2,5 Millionen.

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