Merkel: "Jeder muss die Versorgung erhalten, die er braucht"

LEIPZIG (dpa/fst). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim CDU-Parteitag in Leipzig gefordert, auch angesichts einer wachsenden Zahl alter Menschen müsse gelten, "dass jeder Mensch die Gesundheitsversorgung bekommt, die er braucht".

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Sie forderte erneut, die steigenden Kosten für die Gesundheitsvorsorge von den Lohnzahlungen abzukoppeln. "Es nützt nichts, den Kopf in den Sand zu stecken."

Für die Pflege gelte das gleiche. Doch jüngst hat sich die Koalition bei der Pflege lediglich auf eine Beitragssatzerhöhung einigen können. Eine verpflichtende private Teilkasko-Pflegeversicherung war am Widerstand der CSU gescheitert.

Fachüberschüsse sollen sich damit beschäftigen

Der Arbeitnehmerflügel der CDU (CDA) befindet sich auf ähnlichem Kurs wie die CSU. Eine Demografiereserve will die CDA allein durch paritätisch finanzierte höhere Beiträge erwirtschaften.

Die Parteiregie will den Antrag an die Fachüberschüsse überweisen lassen. Eine Diskussion auf dem Parteitag gilt damit als unwahrscheinlich.

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