Ärzte Zeitung online, 19.02.2016

Angst vor dem Heim

Verfassungsklage gegen "Pflegenotstand" gescheitert

KARLSRUHE. Eine Verfassungsklage gegen die Zustände in deutschen Pflegeheimen ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde von insgesamt sechs Klägern nicht an, wie am Freitag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Die Kläger befürchten, in absehbarer Zeit selbst ins Heim zu müssen. Sie wollten feststellen lassen, dass Heimbewohner derzeit nicht ausreichend in ihren Grundrechten geschützt seien, und den Staat zu Abhilfe und besserer Kontrolle verpflichten lassen.

Aus Sicht der Karlsruher Richter machten sie aber nicht deutlich genug, wo genau diese evidenten Missstände liegen und was der Staat dagegen tun könnte. Der Sozialverband VdK hatte die Klage unterstützt. (dpa)

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