Ärzte Zeitung, 10.05.2017

Opposition mahnt

Reform der Pflegeberufe zieht sich

Die Einführung der "Generalistik light" ist immer noch nicht auf dem Gleis. Das schafft Unruhe.

BERLIN. Die Reform der Pflegeberufe treibt Koalition und Opposition gleichermaßen um. In einem offenen Brief an Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Jugendministerin Manuela Schwesig (SPD) fordert nun die Pflegebeauftragte der Grünen Elisabeth Scharfenberg die Koalitionäre auf, endlich Änderungsanträge vorzulegen, "damit ausreichend Zeit für die Beratung und fachliche Erörterung der Änderungen auch mit Experten und Fachverbänden bleibt, etwa im Rahmen einer aus Sicht der bündnisgrünen Bundestagsfraktion erforderlichen öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses."

Ob der vor sechs Wochen festgezurrte Kompromiss von Union und SPD noch einmal in einer Anhörung auf den Prüfstand kommt, gilt als eher unwahrscheinlich, wie am Mittwoch aus Koalitionskreisen zu erfahren war. In der kommenden Woche soll der Entwurf Gegenstand eines Berichterstattergesprächs sein. Zweite und dritte Lesung sollen in einer der beiden letzten Sitzungswochen der Legislatur Ende Juni angesetzt werden.

Der Entwurf liegt bereits seit Januar 2016 im Bundestag. Vorgesehen war eine dreijährige Pflegeausbildung einzuführen und die Trennung in Kranken- und Altenpflege aufzuheben. Nach schweren Bedenken in beiden Fraktionen einigte man sich, dass sich die Auszubildenden nach zwei gemeinsamen Jahren weiter für die heute bestehenden Berufsbilder entscheiden können sollen. (af)

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