Ärzte Zeitung online, 23.05.2018

Spahns Gesetzespaket Nr. 2

Hausärzte künftig zur Kooperation mit Pflegeheimen verpflichtet

Union und SPD bringen ihr zweites Gesetzespaket in der Gesundheitspolitik auf den Weg. Es geht um ein Milliarden Euro schweres Pflege-Programm.

Hausärzte zur Kooperation mit Pflegeheimen in der Pflicht

Verbesserungen in der Pflege stehen im Fokus der Koalition. Nun sollen die KVen verpflichtet werden, binnen drei Monaten auf den Antrag einer Pflegeeinrichtung zu reagieren und einen Kooperationsvertrag mit einem Arzt zu vermitteln.

© drubig-photo / stock.adobe.com

BERLIN. Am Mittwochvormittag hat die Koalition ein Milliarden Euro schweres Programm zur Finanzierung von mehr Pflegepersonal und weiteren Erleichterungen in den Pflegeberufen auf den Weg gebracht.

Dazu zählt auch eine verpflichtende Zusammenarbeit von Hausärzten und Pflegeheimen. Die soll ausweislich eines am Mittwoch verbreiteten Eckpunktepapiers im für den Monatswechsel erwarteten Referentenentwurf für das "Pflegegesetz" als Muss-Regel auftauchen. Die KVen sollen verpflichtet werden, binnen drei Monaten auf den Antrag einer Pflegeeinrichtung zu reagieren und einen Kooperationsvertrag mit einem Arzt zu vermitteln. Teil dieses Punktes sollen auch Standards für die schnittstellen- und sektorenübergreifende elektronische Kommunikation sein.

Die Mehrkosten für die Sozialversicherung für das geplante Sofortprogramm in der Kranken- und Altenpflege bezifferte Gesundheitsminister Jens Spahn auf mehr als eine Milliarde Euro im Jahr.

Der Löwenanteil entfällt auf ein Sofortprogramm, mit dem in Deutschland 13.000 zusätzliche Stellen in Altenpflegeheimen geschaffen werden sollen. Union und SPD legen im Vergleich zum Koalitionsvertrag, in dem von 8000 Stellen die Rede war, weitere 5000 Stellen nach. Dafür müssen etwa 650 Millionen Euro im Jahr einkalkuliert werden.

Spahn betonte in einem Kurzstatement, dass diese Millionen von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden müssten, weil diese Stellen für die medizinische Behandlungspflege gedacht seien. Auf die soziale und private Pflegeversicherung kommen Mehrkosten von gut 300 Millionen Euro im Jahr zu. Die sollen für Zuschüsse in Investitionen für die Digitalisierung fließen.

In der Pflegeversicherung wachsen derzeit Defizite auf. Gesundheitsminister Spahn hat bereits in seiner Etatrede im Bundestag einen Anstieg der Pflegebeiträge um 0,2 Prozentpunkte ab 2019 angekündigt. (af)

Lesen Sie dazu auch:
Heimversorgung: Spahn sticht in ein Wespennest bei Senioren

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Fehldiagnose lässt "Thrombophilie"-Patientin zittern

Bei einer Frau mit Venenthrombose wurde eine Thrombophilie-Diagnostik vorgenommen. Der Verdacht erhärtete sich und bescherte ihr angstvolle Wochen. mehr »

Schärfe und Säure kurbeln das Immunsystem an

Was wir essen, beeinflusst maßgeblich, wie gut die Immunabwehr im Speichel funktioniert. Das haben Münchener Forscher untersucht. mehr »

Was tun gegen sexuelle Belästigung?

Anzügliche Bemerkungen, obszöne Witze, schlüpfrige Mails bis hin zu Berührungen: Sexuelle Aufdringlichkeit gehört auch in Praxen und Kliniken manchmal zum Alltag. Statt die Belästigungen zu ignorieren, sollten sich Betroffene wehren - dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. mehr »