Ärzte Zeitung online, 12.09.2018

Saarland

Rechnungshof rügt Lücken beim Bau von Pflegeheimen

SAARBRÜCKEN. Die baulichen Mindestanforderungen für Alten- und Pflegeheime müssen nach Auffassung des saarländischen Rechnungshofes überarbeitet werden. Im Jahresbericht 2017 wird darauf hingewiesen, dass die entsprechende Verordnung des Bundes aus dem Jahr 1983 stamme und zuletzt 2003 geändert worden sei. "Die Regelungen sind weitgehend überholt", monieren die Prüfer und fordern eine landesspezifische Heimmindestbauverordnung.

Dazu sei die Landesregierung durch das seit 2009 gültige Landesheimgesetz ausdrücklich ermächtigt, sie habe jedoch bis heute von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Der Landespflegeplan schließlich habe nur "einen deklaratorischen Charakter". Deshalb könne die Heimaufsicht bei ihren Bauberatungen nur Empfehlungen abgeben, diese aber nicht ordnungsrechtlich durchsetzen. ( (kud)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alltags-Chemikalien schaden dem Sperma

In einer Studie an Spermien haben Forscher schädliche Effekte von Alltagschemikalien festgestellt. Problematisch: Die Einzelstoffe potenzieren ihre Wirkung gegenseitig. mehr »

Das läuft falsch bei der Diabetes-Vorsorge

Viele Versuche, Diabetes und Adipositas vorzubeugen, sind zum Scheitern verurteilt: Gesundheitstage an Schulen und eine Zuckersteuer gehören dazu. Diabetes-Experte Prof. Stephan Martin würde die Ressourcen anders verteilen. mehr »

Vorsicht vor E-Mail-Anhängen und Links!

Die meisten Cyber-Angriffe laufen über das elektronische Postfach - daher ist ein gesundes Misstrauen bei jeder E-Mail wichtig, betont Sven Weizenegger. Der Profi-Hacker gibt im Interview Tipps, worauf zu achten ist. mehr »