Ärzte Zeitung online, 12.09.2018

Saarland

Rechnungshof rügt Lücken beim Bau von Pflegeheimen

SAARBRÜCKEN. Die baulichen Mindestanforderungen für Alten- und Pflegeheime müssen nach Auffassung des saarländischen Rechnungshofes überarbeitet werden. Im Jahresbericht 2017 wird darauf hingewiesen, dass die entsprechende Verordnung des Bundes aus dem Jahr 1983 stamme und zuletzt 2003 geändert worden sei. "Die Regelungen sind weitgehend überholt", monieren die Prüfer und fordern eine landesspezifische Heimmindestbauverordnung.

Dazu sei die Landesregierung durch das seit 2009 gültige Landesheimgesetz ausdrücklich ermächtigt, sie habe jedoch bis heute von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Der Landespflegeplan schließlich habe nur "einen deklaratorischen Charakter". Deshalb könne die Heimaufsicht bei ihren Bauberatungen nur Empfehlungen abgeben, diese aber nicht ordnungsrechtlich durchsetzen. ( (kud)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Freunde hinterlassen Spuren im Gehirn – Rauchen auch

Sport, Alkohol, soziale Kontakte – die Lebensführung spiegelt sich im Gehirn wider, so eine Studie. Und: Raucherhirne laufen auf Hochtouren. Doch das ist nicht positiv gemeint... mehr »

§219a – Eine Reform und ihr Preis

Am Ende ging es schnell: Nach dem Beschluss im Bundestag, dürfen Ärzte künftig informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Glücklich ist mit dem Kompromiss niemand. Auch nicht mit der Studie zu den Folgen einer Abtreibung. mehr »

GBA warnt Spahn vor „Systembruch“

18.30 hDer Versuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Bewertungsverfahren im Gemeinsamen Bundesausschuss zu umgehen, stößt auf massive Gegenwehr – nicht nur im GBA. mehr »