Ärzte Zeitung online, 06.02.2019

Die Pflege-Gesetze im Überblick

Über Paragrafen zum attraktiveren Beruf?

Die Bundesregierung schraubt gleich an mehreren Gesetzen, um den drohenden Fachkräftemangel in der Pflege zu bekämpfen. Dabei beschäftigt das Thema nicht erst die Neu-Auflage der großen Koalition. Die Pflege-Gesetzgebung im Überblick:

Pflegeberufegesetz: Die bisher getrennt geregelten Pflegeausbildungen werden künftig durch eine dreijährige, generalistische Ausbildung zur/m „Pflegefachfrau/Pflegefachmann“ ersetzt. Wobei sich die Auszubildenden im dritten Ausbildungsjahr auf die Altenpflege oder Kinderkrankenpflege spezialisieren können.

Die neue Ausbildung greift ab Januar 2020, verabschiedet wurde das Gesetz bereits im Sommer 2017.

Die Ausbildung wird künftig zudem für alle Azubis kostenlos sein und über einen Landesausbildungsfonds finanziert, an dem alle Akteure des Pflegebereichs beteiligt sind.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Dahinter verbirgt sich ein Sofortprogramm gegen den Personalmangel in Krankenhaus- und Altenpflege. Dazu werden in der vollstationären Altenpflege 13.000 zusätzliche Stellen für Fachkräfte geschaffen, die von den Kassen ohne finanzielle Beteiligung der Pflegebedürftigen finanziert werden.

Um die Personalausstattung in der Krankenhauspflege zu verbessern, wird jede zusätzliche oder jede aufgestockte Pflegestelle vollständig von den Kassen finanziert. Außerdem müssen Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte im Krankenhaus rückwirkend ab 2018 vollständig von den Krankenkassen übernommen werden.

Um weniger Arbeitszeit mit bürokratischen Aufgaben zu blockieren, wird außerdem die digitale Ausstattung im Pflegebereich gefördert. Die Pflegeversicherung stellt dafür einmalig pro Einrichtung 12.000 Euro zur Verfügung.

Das Gesetz ist bereits seit Januar dieses Jahres in Kraft.

Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung: Zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung müssen Kliniken seit diesem Jahr Pflegepersonaluntergrenzen einhalten – zunächst allerdings nur in den vier Bereichen Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie (siehe Bericht auf dieser Seite).

Ursprünglich hätten GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Personaluntergrenzen erarbeiten sollen. Doch nachdem sie sich über Monate in den Verhandlungen festgebissen hatten und auch ein Vermittlungsversuch des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) scheiterte, schritt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) letztlich ein.

Die Selbstverwaltung hat allerdings die Aufgabe, die Untergrenzen weiterzuentwickeln, die Verordnung ist zunächst bis Ende 2019 befristet. (reh)

Topics
Schlagworte
Pflege (5568)
Organisationen
DKG (1044)
Personen
Jens Spahn (1252)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich
[06.02.2019, 09:03:41]
Ulrich Pohl 
Mehr Lohn
Solange eine Kassiererin bei Aldi mehr verdienst als eine Altenpflegerin oder Physiotherapeut ist Das Problem nicht lösbar. Man muss von seiner Hände Arbeit Leben können -auch in Großstädten. Dies Problem trifft alle Sozialberufe und kann nur durch Lohnzuwächse gelöst werden  zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Neu aufgetretene Migräne bei Älteren ist ein Warnsignal!

Patienten, die erst nach dem 50. Lebensjahr eine Migräne mit Aura entwickeln, haben offenbar ein signifikant erhöhtes Schlaganfallrisiko. Ursache könnten (Mikro-)Embolien sein. mehr »

Diabetes geht auch auf die Knochen

Auch wenn Diabetiker häufig Probleme mit Knochen und Gelenken haben, besteht meist kein kausaler Zusammenhang. Doch es gibt seltene ossäre Erkrankungen, die durch die Stoffwechselerkrankung verursacht werden. mehr »

Weniger Kostenrisiko für zu Pflegende

Über den Bundesrat soll ein Paradigmenwechsel in der Finanzierung der Pflegeversicherung herbeigeführt werden. Ziel: Kostenrisiken von Pflegebedürftigen entschärfen. mehr »