Ärzte Zeitung online, 11.07.2019

Masern-Impfpflicht

Spahn erhöht noch einmal die Schlagzahl

In der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause geht‘s wohl noch einmal um die großen Themen in der Gesundheitspolitik. Ganz weit oben auf der Agenda: die Masern-Impfpflicht.

Ein Kommentar von Wolfgang van den Bergh

vdb

Schreiben Sie dem Autor vdb@springer.com

Alles muss raus... Nein, es geht nicht um die Restposten der Sommer-Kollektion an Schwimmflügeln, sondern vielmehr um den engen Zeitplan, den sich die Koalition zur Gesundheitspolitik gesteckt hat.

Ja, richtig ist aber auch, dass es sich um keine neuen Gesetze handelt, die der Minister jetzt noch auf die Rampe schiebt, sondern um Referentenentwürfe, die nun als echte Gesetzesvorlagen durchs Kabinett gebracht werden sollen. Gestern war es die Digitalisierung und, wie heute zu hören ist, am 17. Juli mutmaßlich die Masern-Impfpflicht, das Vor-Ort-Apotheken-Gesetz und das Reformgesetz des Medizinischen Dienstes.

Alles in allem ein strammes Programm, das die Parlamentarier nach der Sommerpause erwartet. Das legt den Schluss nahe, dass man zumindest die gesundheitspolitische Agenda bis Ende des Jahres abgearbeitet haben will. Dann wird bekanntlich Bilanz gezogen, egal wie die Wasserstandsmeldungen zur großen Koalition lauten und wer am Jahresende Gesundheitsminister oder Gesundheitsministerin ist.

Lesen Sie dazu auch:
Gesetzentwurf: Masern-Impfpflicht kommt – mit Sanktionen

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Notfallpläne heiß ersehnt

Eine neue Hitzewelle hält Deutschland in Atem. Ärzte schlagen Alarm: Die Versorgung ist nicht auf solche Extremsituationen vorbereitet – ein Aktionsplan muss her! mehr »

Böser Bambusbecher?

Nachhaltig, umweltfreundlich, ein Naturprodukt: Produzenten loben ihre Bambustrinkbecher in höchsten Tönen. Anders sieht es die Stiftung Warentest. mehr »

Brustschmerzen selten Krebs-Hinweis

Bei Frauen mit isoliertem Brustschmerz können sich Ärzte in der Regel eine aufwendige Tumordiagnostik sparen. Das geht aus einer kanadischen Analyse hervor. mehr »