Ärzte Zeitung online, 24.06.2015

HzV-Streit in Bayern

AOK hat Erfolg mit Eilantrag

MÜNCHEN. Im Dauerstreit um den Hausarztvertrag hat die AOK Bayern einen juristischen Punktsieg erreicht. Die Kasse muss den seit 1. April wirksamen Schiedsspruch vorerst nicht umsetzen.

Das Sozialgericht München gab damit einem Eilantrag der AOK statt und stoppte den Vertrag. Die Kasse moniert, der Schiedsspruch sei wegen fehlender Inhalte nicht umsetzbar.

Nach AOK-Angaben stellte das Gericht fest, dass ein wirksamer Schiedsspruch nicht bestehe.

AOK-Chef Dr. Helmut Platzer begrüßte, dass im Hauptsacheverfahren Gelegenheit sei, Rechtsfragen zu klären, "ohne dass irreparabler wirtschaftlicher Schaden für die AOK und deren Beitragszahler entsteht".

Inhaltlich blieb die Kasse bei ihrer alten Position und forderte den Bayerischen Hausärzteverband zu "konstruktiven Gesprächen über eine Weiterentwicklung der Qualität in der Patientenversorgung zu kalkulierbaren wirtschaftlichen Bedingungen" auf.

Ende Mai hatte das bayerische Gesundheitsministerium die AOK in einer Anordnung aufgefordert, sofort den Hausarztvertrag umzusetzen. Auch dagegen klagt die Kasse. (fst)

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Verhandeln statt klagen!

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Bekommen Kinder O-Beine durch Sport?

Zu O-Beinen neigen offenbar viele Kinder, die bestimmte Sportarten betreiben. Dabei wirkt die einseitige Druckbelastung im Knie als Wachstumsbremse, vermuten Forscher. mehr »

Strategie zur Künstlichen Intelligenz gefasst

Die Bundesregierung will Deutschland fit für die Künstliche Intelligenz machen. Dazu hat das Kabinett jetzt Eckpunkte einer Strategie beschlossen. Gesundheit ist ein zentrales Thema. mehr »

Oft wird gechattet mit dem Arzt

Das bundesweit beachtete Telemedizin-Modellprojekt DocDirekt in Baden-Württemberg kommt gut an, berichtet die KV. Besonders Männer nutzten das Angebot zur Fernbehandlung bisher. mehr »