Ärzte Zeitung online, 24.06.2015

HzV-Streit in Bayern

AOK hat Erfolg mit Eilantrag

MÜNCHEN. Im Dauerstreit um den Hausarztvertrag hat die AOK Bayern einen juristischen Punktsieg erreicht. Die Kasse muss den seit 1. April wirksamen Schiedsspruch vorerst nicht umsetzen.

Das Sozialgericht München gab damit einem Eilantrag der AOK statt und stoppte den Vertrag. Die Kasse moniert, der Schiedsspruch sei wegen fehlender Inhalte nicht umsetzbar.

Nach AOK-Angaben stellte das Gericht fest, dass ein wirksamer Schiedsspruch nicht bestehe.

AOK-Chef Dr. Helmut Platzer begrüßte, dass im Hauptsacheverfahren Gelegenheit sei, Rechtsfragen zu klären, "ohne dass irreparabler wirtschaftlicher Schaden für die AOK und deren Beitragszahler entsteht".

Inhaltlich blieb die Kasse bei ihrer alten Position und forderte den Bayerischen Hausärzteverband zu "konstruktiven Gesprächen über eine Weiterentwicklung der Qualität in der Patientenversorgung zu kalkulierbaren wirtschaftlichen Bedingungen" auf.

Ende Mai hatte das bayerische Gesundheitsministerium die AOK in einer Anordnung aufgefordert, sofort den Hausarztvertrag umzusetzen. Auch dagegen klagt die Kasse. (fst)

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Verhandeln statt klagen!

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Verändern schon wenige Joints das Gehirn?

Bei Jugendlichen, die nur ein bis zwei Mal Cannabis geraucht haben, sind Hirnveränderungen entdeckt worden. Diese könnten eine Angststörung oder Sucht begünstigen. mehr »

Bessere TSVG-Regelungen in Sicht?

Die großen Brocken wie die Aufstockung der Mindestsprechstundenzahl will Gesundheitsminister Jens Spahn nicht anfassen. Eine Nummer kleiner können die Ärzte aber wohl mit Änderungen am TSVG rechnen. mehr »

Daran starb Karl der Große

Karl der Große führte Kriege quer über den Kontinent. Sein großes Reich erstreckte sich von der Elbe bis Spanien. Am Ende könnte eine Lungenentzündung den mächtigsten Mann des Mittelalters niedergestreckt haben, mehr »