Ärzte Zeitung online, 21.03.2012

Millionen-Abrechnungsbetrug in Berlin und Brandenburg?

Um 2,5 Millionen Euro sollen Gesundheitsdienstleister in Berlin und Brandenburg die Kassen betrogen haben, lautet der Vorwurf der Ersatzkassen.

BERLIN/POTSDAM (ami). Schadensersatzforderungen von rund 2,5 Millionen Euro wegen Abrechnungsbetrugs stellen die Ersatzkassen in Berlin und Brandenburg für den Zeitraum Oktober 2010 bis Dezember 2011.

Die Summe betrifft vorrangig den Bereich Heil- und Hilfsmittelerbringer. Aber auch bei Pflegediensten, Apotheken und Krankenhäusern hat die gemeinsame Arbeitsgruppe der Ersatzkassen in Berlin und Brandenburg Verstöße nachgewiesen.

"Die meisten Leistungserbringer rechnen ihre Leistungen korrekt ab. Darum ist es um so wichtiger gegen einzelne ‚schwarze Schafe‘, die sich zu Unrecht auf Kosten der Beitragszahler bereichern und/oder sich unkorrekt verhalten, weiter scharf vorzugehen", so die Landessprecherin des Verbands der Ersatzkassen (vdek), Dorothee Binder-Pinkepank.

Von den 2,5 Millionen Euro Schadenersatzforderungen sind bis Dezember 2011 insgesamt 1,9 Millionen Euro auf das Konto der Ersatzkassen zurückgeflossen.

Zahl der Fälle hat zugenommen

Weil die Rückzahlungen oft ausbleiben, wertet die vdek-Sprecherin es als Erfolg, dass von insgesamt 210 Fällen 75 mit konkreten Zahlungsvereinbarungen abgeschlossen wurden.

Bei 36 Fällen habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt und 99 Fälle seien derzeit noch in Bearbeitung. Die Anzahl der Fälle hat gegenüber dem Vorjahr zugenommen.

Für die Zukunft wünscht sich der vdek Berlin/Brandenburg vor allem eine bessere Kooperation mit der Staatsanwaltschaft.

Der Verband verweist darauf, dass in anderen Ländern Schwerpunktstaatsanwaltschaften mit speziellem Sachverstand für den Gesundheitsbereich sehr effektiv arbeiten. In Berlin und Brandenburg sind dagegen die Abteilungen für allgemeine Wirtschaftskriminalität zuständig.

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