Ärzte Zeitung, 08.05.2012

Verspäteter Fortbildungsnachweis senkt das Honorar

Ärzte sollten den Kalender im Blick behalten: Denn selbst wenn sie ihre 250 Fortbildungspunkte erreicht haben, kann die KV den Rotstift ansetzen - nämlich dann, wenn das Zertifikat zu spät eingereicht wird.

MARBURG (reh). Geht es um die Fortbildungspflicht von Vertragsärzten, drücken nicht nur die KVen, sondern auch die Gerichte kein Auge zu: Wie das Sozialgericht (SG) Marburg entschied, muss die KV einem Arzt auch dann das Honorar kürzen, wenn er es lediglich versäumt hat, rechtzeitig gegenüber der KV seine Fortbildungen nachzuweisen.

Ob er diese tatsächlich innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Fünf-Jahres-Zeitraumes absolviert hat, sei nicht entscheidend.

Im verhandelten Fall wurde einer orthopädischen Gemeinschaftspraxis mit zwei Fachärzten das Honorar für die Quartale drei und vier 2009 um insgesamt 11.473,11 Euro gekürzt, weil einer der beiden Ärzte nicht rechtzeitig zum Stichtag 30. Juni 2009 belegt hatte, dass er über seine 250 Fortbildungspunkte verfügte.

Entscheidend ist der Nachweis

Allerdings wurde die Honorarkürzung laut KV auf den säumigen Arzt heruntergerechnet. Dagegen klagte die Praxis. Der Arzt habe im maßgeblichen Zeitraum seine Fortbildungspflichten erfüllt. Es liege kein Säumnis hinsichtlich der Fortbildung vor, sondern lediglich ein Säumnis hinsichtlich des Nachweises.

Und auch die Landesärztekammer Hessen bestätigte, dass der betroffene Arzt bis zum 30.6.2009 sogar mehr als 250 Punkte erreicht hatte. Der Nachweis darüber sei allerdings erst am 6. November 2009 bei der Kammer erfolgt.

Und genau das ist das Problem. Wie das Sozialgericht klarstellte, stelle die gesetzliche Regelung deutlich auf den Nachweis und eben nicht nur auf die Erfüllung der Fortbildungspflicht ab.

Da es sich bei der Stichtagsregelung in Paragraf 95 d SGB V außerdem um eine Ausschlussfrist handele, sei eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand ausgeschlossen.

Die Praxis konnte - so die Richter - auch nicht belegen, dass sie die Nachweisfrist ohne eigenes Verschulden versäumt hatte.

Az.: S 12 KA 854/10

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
KV und Kammer sind kein Basar

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Hoffnung für Leukämiepatienten

In den USA steht die erste Gentherapie zur Behandlung von Krebskranken vor der Zulassung. Auch in Deutschland dürfte es nicht mehr allzu lange dauern, bis es so weit ist. mehr »

Kaugummi erkennt Infektionen im Mund

Ein neuer Kaugummi-Schnelltest soll künftig dabei helfen, bakterielle Entzündungen früh im Mund zu erkennen. Die Idee ist so einfach wie hilfreich: Durch Kauen erkennt der Patient selbst, ob es ein Problem gibt. mehr »

Zwangsbehandlung nur als letztes Mittel

Das Bundesverfassungsgericht setzt enge Vorgaben für die Behandlung von nicht einsichtsfähigen Patienten gegen ihren Willen. Die Richter fordern ein Gesetz, das die Voraussetzungen für eine Zwangsbehandlung klar benennt. mehr »