Ärzte Zeitung online, 01.08.2013

Kommentar zum BSG-Urteil

Faire Beteiligung im Notdienst

Ob Privat- oder Kassenarzt, jeder Arzt, der am kassenärztlichen Notdienst teilnimmt, sollte auch einen Beitrag zur Finanzierung der Betriebskosten leisten. Es sollte aber nicht zur Abzocke werden.

Von Martin Wortmann

Auch reine Privatärzte, die Notdienste übernehmen, müssen sich angemessen an den Gemeinkosten beteiligen. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein, und doch hat ein Arzt aus Hessen seinen Streit bis zum Bundessozialgericht (BSG) getrieben.

Er hatte sich freiwillig für den Notdienst gemeldet und dort auch nach Abzug des Betriebskostenanteils sechsstellige Summen pro Jahr erwirtschaftet. Anlass für Klagen gab es da rechtlich wie moralisch eigentlich nicht.

In anderen KVen können Privatärzte auch zum Notdienst verpflichtet werden. Das kommt kaum vor, ist aber zulässig, wenn die Dienste sonst nicht abgedeckt werden können.

Ob auch sie sich an den Betriebskosten beteiligen müssten, hat das BSG nicht entschieden. Die Begründung im hessischen Fall legt ein "Ja, aber" nahe.

Die Kasseler Richter haben darauf verwiesen, dass eine Beteiligung in Höhe von 35 Prozent der Honorare an der Unterkante üblicher Praxis-Betriebskosten liegt.

Es gibt keinen Grund, warum die Vertragsärzte den nur privat behandelnden Kollegen diese Kosten im Notdienst finanzieren sollen.

Zur Abzocke darf der Betriebskostenanteil aber nicht werden. Ärzte können gerichtlich prüfen lassen, ob er noch angemessen ist.

Lesen Sie dazu auch:
Notfalldienst: Privatarzt ohne Mitspracherecht

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Verändern schon wenige Joints das Gehirn?

Bei Jugendlichen, die nur ein bis zwei Mal Cannabis geraucht haben, sind Hirnveränderungen entdeckt worden. Diese könnten eine Angststörung oder Sucht begünstigen. mehr »

Bessere TSVG-Regelungen in Sicht?

Die großen Brocken wie die Aufstockung der Mindestsprechstundenzahl will Gesundheitsminister Jens Spahn nicht anfassen. Eine Nummer kleiner können die Ärzte aber wohl mit Änderungen am TSVG rechnen. mehr »

Daran starb Karl der Große

Karl der Große führte Kriege quer über den Kontinent. Sein großes Reich erstreckte sich von der Elbe bis Spanien. Am Ende könnte eine Lungenentzündung den mächtigsten Mann des Mittelalters niedergestreckt haben, mehr »