Ärzte Zeitung, 26.05.2010

Soli klingt viel besser als Steuer

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss 2011 zehn Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Wo?

Gesundheitssoli:

Alle reden drüber, offiziell bestätigen will ihn keiner: den "Gesundheitssoli". Ein solcher Soli wird Medienberichten zufolge im Bundesfinanzministerium erwogen. Ein solcher Zuschlag auf die Einkommenssteuer solle dazu dienen, heißt es, die geplante Gesundheitsprämie und den bereits bestehenden Zuschuss des Bundes an die GKV zu finanzieren. Der Bundeshaushalt könne so um rund 14 Milliarden Euro entlastet werden. Schon 2006 - zur Zeit der Großen Koalition - wurde über einen "Gesundheitssoli" laut nachgedacht, um damit die GKV-Familienmitversicherung zu finanzieren. Problem damals wie heute: Der Soli käme einer Steuererhöhung gleich - Gift in konjunkturell miesen Zeiten wie diesen. (hom)

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