Ärzte Zeitung, 26.05.2010

Viele Leistungen sind GKV-fremd

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss 2011 zehn Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Wo?

Das sagt das Fritz-Beske-Institut:

Die GKV erbringt viele Leistungen, die mit der originären Aufgabe einer Krankenversicherung wenig oder gar nichts zu tun haben. So zahlt der Staat den Kassen etwa zu wenig für die Versicherung von Arbeitslosengeld II-Empfängern - 4,7 Milliarden Euro fehlen dadurch. Auch Leistungen wie Haushaltshilfen oder die Unterstützung der Selbsthilfe sind sozialpolitisch richtig und wichtig, Aufgaben einer Krankenversicherung sind sie aber nicht, kritisiert der Ökonom Fritz Beske. Sein Institut hat eine Belastung der GKV zwecks Entlastung anderer Sozialsysteme und des Staates in Höhe von 45,5 Milliarden Euro errechnet. Problem dabei: Wenn die Belastungen verschoben würden, fehlt das Geld an anderer Stelle. (fst)

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