Ärzte Zeitung, 10.02.2015

H1N1

Impfschaden als Arbeitsunfall bewertet

Ein Landessozialgericht sieht im Falle einer Kinderkrankenschwester den Impfschaden nach einer Schweinegrippeimpfung als Arbeitsunfall an. Die Impfung stand im beruflichen Zusammenhang. Nun muss die Unfallkasse zahlen.

Von Frank Leth und Martin Wortmann

Impfschaden als Arbeitsunfall bewertet

Schweinegrippe-Impfung: Vor allem das Personal in Kliniken wurde 2009 angehalten, sich gegen die neue Grippe impfen zu lassen.

© Adam Gregor / fotolia.com

MAINZ. Führt eine Schweinegrippe-Impfung bei einem Mitarbeiter zu einem Gesundheitsschaden, kann dies als Arbeitsunfall anerkannt werden.

Das hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz entschieden. Es gab damit einer Kinderkrankenschwester recht.

Die Schwester arbeitete in der Kinderklinik der Universität Mainz. 2009 ließ sie sich gegen H1N1 impfen.

Die Impfung war vom Arbeitgeber und der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO) für Krankenhauspersonal "dringend empfohlen".

Impfung folgte Schwerbehinderung

Doch die Schutzimpfung hatte offenbar gesundheitliche Folgen. Kurze Zeit danach schwoll nicht nur der Arm an, sondern auch eine Herzbeutelinfektion sowie neurologische Schäden traten auf.

Seit Juli 2010 bezieht die Kinderkrankenschwester eine volle Erwerbsminderungsrente. Sie ist zudem mittlerweile als Schwerbehinderte anerkannt.

Die Unfallkasse wollte die Impfung jedoch nicht als Arbeitsunfall einstufen. Die Schweinegrippeimpfung sei mit einer normalen Grippeschutzimpfung vergleichbar.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts fehle aber bei allgemeinen Impfungen der für einen Arbeitsunfall notwendige berufliche Zusammenhang.

Empfehlung ausschlaggebend

Das LSG folgte dem nicht. Es liege ein Arbeitsunfall vor. Nicht nur der Arbeitgeber, sondern auch die STIKO habe die Schweinegrippe-Impfung für Klinikpersonal dringend empfohlen.

Damit sei ein ausreichender beruflicher Bezug gegeben.

Damit habe man auf eine drohende Pandemie reagieren wollen. Die Impfung des Klinikpersonals solle zudem gewährleisten, dass die Klinikversorgung aufrechterhalten bleibt.

Da Kinder von der Schweinegrippe besonders betroffen sind, sei gerade bei Kinderkrankenschwestern eine Impfung angebracht, teilte das LSG zur Begründung auf Anfrage mit.

Im Oktober 2009 startete in fast allen Bundesländern die H1N1-Impfung. Zunächst fokussierte sie Klinikpersonal, Feuerwehr und Polizei.

Az.: L 2 U 99/13

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Marathon geht Amateuren richtig ans Herz

Wer sich als Amateur an einen Marathon wagt, ist trotz regelmäßigen Trainings kardial gefährdet. Studienautoren geben einen Tipp, um das Herz nicht so stark zu belasten. mehr »

„Das ist keine Propagandaschlacht“

Einige Passagen im geplanten Termineservice- und Versorgungsgesetz stoßen Ärzten sauer auf. Im Interview erläutern die drei KBV-Vorstände, warum sie zuversichtlich sind, dass sich Änderungen noch durchsetzen lassen. mehr »

TK senkt Zusatzbeitrag – Barmer nicht

Nach und nach geben die Krankenkassen ihren Beitragssatz für 2019 bekannt - nun tat dies die Kassen-Schwergewichte TK und Barmer sowie zwei weitere AOKen. Es zeichnen sich sinkende Zusatzbeiträge ab, aber nicht bei jeder Kasse. mehr »