Ärzte Zeitung online, 13.09.2018

Telematikinfrastruktur

KBV und alle KVen stützen Petition für verlängerte Frist

KBV und KVen rufen niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten zur Unterzeichnung einer Petition zur Verlängerung der Frist zur Anbindung an die TI auf.

BERLIN. 50.000 Unterschriften bis 10. Oktober unter die Petition 83509 von Dr. Petra Reis-Berkowicz an den Deutschen Bundestag: Das wäre ein echtes Quorum und würde reichen, damit sich die Abgeordneten des Petitionsausschusses mit der Telematikinfrastruktur (TI) beschäftigen müssen.

In ihrer Petition fordert die Hausärztin und Vorsitzende der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) den Gesetzgeber auf, die Frist zur Anbindung der Praxen von Vertragsärzten und Psychotherapeuten an die TI zu verlängern – und das so schnell wie möglich.

Entsprechende Avancen gab es auch schon aus dem Parlament heraus: So fordert die FDP eine Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2019, die AfD plädiert sogar für eine Prolongation bis Ende nächsten Jahres. Basierend auf dem E-Health-Gesetz gilt derzeit, dass die Praxen den TI-Anschluss bis Jahresende vollzogen haben müssen, um drohenden finanziellen Sanktionen in Form eines Honorarabzugs von einem Prozent zu entgehen.

Die KBV und die 17 Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) stellen sich geschlossen hinter das Begehr von Reis-Berkowicz. "Wir – die Vorstände der KBV und der KVen – nehmen es nicht hin, dass die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für etwas bestraft werden sollen, das sie gar nicht zu verantworten haben", verdeutlichte KBV-Vorstand Dr. Thomas Kriedel, der sich bereits für eine Fristverlängerung bis 30. Juni 2019 stark gemacht hatte, am Donnerstag in Berlin.

Er verweist auf die instabile Angebotslage bei der Hardware für die TI-Anbindung – und nimmt damit die Hersteller in die Pflicht. "Die Niedergelassenen wollen ihre Praxen ja anbinden, aber sie können es nicht. Die dazu passenden Komponenten stehen nicht ausreichend zur Verfügung, und dies wird auch in absehbarer Zeit nicht der Fall sein. Die Industrie schafft es unter anderem nicht, rechtzeitig genügend Geräte zu produzieren. Dafür können die Ärzte und Psychotherapeuten nichts. Und deshalb dürfen sie auch nicht bestraft werden", so Kriedel. Laut Betreibergesellschaft gematik werden bis Ende 2018 nicht mehr als 50.000 Praxen an die TI angebunden sein. (maw)

Die Petition 83509 im Web:

goo.gl/yfMjPo

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