Ärzte Zeitung, 23.05.2011

Schelte für die FDP in Sachen E-Card

BERLIN (reh). Laute Kritik muss sich die FDP zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gefallen lassen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sei vom Gegner zum obersten Vorantreiber der eGK mutiert, so die Bundestagsfraktion der Linken.

Auslöser ist eine kleine Anfrage der Linksfraktion an die Regierung zur eGK, in der es vor allem um die Kosten-Nutzen-Relation und Ausgestaltung der Karte geht. Kritisiert wird, dass die Funktionen, die die Kosten durch Einsparungen ausgleichen sollen, wie das E-Rezept, verschoben wurden.

Und dass die Regierung, zu der auch die FDP gehört, nie den Stopp des Rollouts erwogen habe. Allerdings macht die Bundesregierung in ihrer Antwort deutlich, dass die Selbstverwaltung für die Ausgestaltung der Funktionen zuständig sei. Und Anwendungen wie das elektronische Rezept zurückgestellt worden seien, bis praxistaugliche und sichere Lösungen entwickelt worden seien.

Zudem müssten die Hardwarekomponenten, vor allem die neuen Kartenleser, nicht ausgetauscht werden, wenn weitere Anwendungen der eGK folgen. Das trage dazu bei, dass die Kosten überschaubar bleiben.

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