Ärzte Zeitung, 03.12.2009

Hilfe bei außergerichtlicher Streitbeilegung

Der Rechtsschutzversicherer Roland unterstützt jetzt niedergelassene Ärzte bei der außergerichtlichen Einigung von Streitfällen.

Von Friederike Krieger

KÖLN. Bei der sogenannten Mediation bezahlt die Gesellschaft ihren Kunden bei Rechtsstreitigkeiten die Beratung bei einem Schlichter. Er setzt sich mit den streitenden Parteien an einen Tisch und versucht, einen Kompromiss zu finden. Genau das bietet der Rechtsschutzversicherer Roland nun Ärzten an.

Mit Hilfe der Streitschlichtung lassen sich Streitigkeiten oft schneller beilegen als auf dem normalen Rechtsweg. "Mediation können Ärzte auch in sonst nicht versicherten Rechtsgebieten in Anspruch nehmen", sagt Roland-Sprecherin Dr. Andrea Timmesfeld. Das außergerichtliche Schlichtungsverfahren biete sich zum Beispiel an, wenn sich zwei Mediziner, die eine Gemeinschaftspraxis betreiben, nicht mehr grün sind.

Nutzen können die Mediation Ärzte, die den KompaktPlus-Rechtsschutz bei Roland abgeschlossen haben, der Privat-, Berufs-, Praxis-Vertrags-, Verkehrs-, Wohnungs-, Gründstücks- sowie Strafrechtschutz umfasst. Noch sind die Kompromisse, die mit Hilfe eines Mediators gefunden werden, nicht rechtsverbindlich. Das könnte sich aber bald ändern. Das Bundesjustizministerium arbeitet an der Umsetzung der EU-Mediationsrichtlinie in nationales Recht.

Der Bedarf an alternativen Schlichtungsverfahren ist groß, die Zahl der gerichtlichen Streitigkeiten nimmt zu. Die Schadensfälle, die Mediziner dem Versicherer Roland bis Ende Oktober 2009 meldeten, stiegen um rund elf Prozent auf 21 191, die Schadenszahlungen haben um 16 Prozent auf 4,9 Millionen Euro zugelegt. Zum Teil ist die steigende Anzahl der Schäden auf den wachsenden Vertragsbestand zurückzuführen. 2009 schlossen 1318 Ärzte eine Rechtsschutzversicherung bei Roland ab.

Das sind 165 Neukunden mehr als 2008. Doch auch Auseinandersetzungen im Sozialrecht - zum Beispiel Streitigkeiten mit den KVen -, allgemeine Vertragsstreitigkeiten und Streitigkeiten aus dem Arbeits-Rechtsschutz sind häufiger. "Wir gehen davon aus, dass sich hier auch das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz, das im Januar 2007 in Kraft getreten ist, mit einigen modifizierten rechtlichen Rahmenbedingungen auswirkt", sagt Roland-Sprecher Marcus Acker.

Insgesamt hat der Versicherer 18 477 Ärzte im Bestand. Die Prämien aus diesem Geschäft belaufen sich auf 10,1 Millionen Euro.

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